MOGiS e.V. - Eine Stimme der Vernunft » Opferschutz

Warum die Aufarbeitung gerade am Anfang steht.

admin — Wed, 01 Feb 2012 14:19:04 +0000

Ein Tenor der Jour Fixe, eines Treffens von Betroffeneninitiativen beim Unabhängigen Beauftragten der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, am Freitag dem 27.01.2012 war es, den Runden Tisch nur als Auftakt einer Aufarbeitung des Ausmaßes sexuellen Missbrauchs und sexueller Ausbeutung zu sehen.

Dass eine Aufarbeitung noch immer notwendig ist, zeigt auch folgendes, aktuelles Beispiel: Missbrauchsfälle am Collegium Josephinum in Bonn. Die Schilderungen erinnern doch sehr an die Fälle, die man auch vom Aloisiuskolleg in Bonn kennt.

Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen

admin — Fri, 27 Jan 2012 13:00:00 +0000

[Unsere Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen]

Unser Ansatz zu den Verjährungsfristen wäre es, bei schweren Missbrauchs-Delikten nach Ablauf der Verjährungsfrist ein Klagerecht zu etablieren. Auf diese Weise hätten einerseits Betroffe (die dies wünschen) die Möglichkeit mit ihrem Missbrauch abzuschließen, (ein Beispiel wäre hier Samantha Geimer, die nicht mehr mit ihrem Missbrauch durch Roman Polanski belästigt werden wollte und deswegen für eine Freilassung des Regisseurs kämpfte) während andere den erlittenen Missbrauch später noch zur Verfolgung bringen können.

Hier nun die (leider von Norbert Denef netzwerkB vorzeitig verbreitete) Stellungnahme zum Jour Fixe vom 27.01.2012:

Es wird sie vielleicht überraschen, aber, MOGiS e.V. ist, obwohl ein Verein von Betroffenen sexuellen Kindesmissbrauchs, gegen die generelle Aufhebung der Verjährungsfristen bei sexuellem Kindesmissbrauch.

Die Vorstellung auch noch nach Jahrzehnten in einem Hauptverfahren zum erlebten Missbrauch aussagen zu müssen¹ schmerzt. Auch wir wollen irgendwann einmal mit dem Missbrauch abschließen, den Blick nach vorne richten und schauen, wie wir unser Leben so einrichten, dass es für uns einfacher zu bewältigen wird.

Zudem erscheinen uns die Forderungen nach verlängerten Verjährungsfristen oder deren Aufhebung ein symbolischer Akt, der sich von der Politik viel zu leicht instrumentalisieren lässt, um mit geringen monetären und politischen Kosten etwas positive Publicity zu bekommen, anstatt Betroffenen tatsächlich und wirksam zu helfen.

Wir verstehen natürlich jede(n) Betroffene(n) der oder die sich nach so langer Zeit eine Wiedergutmachung wünscht – Wir glauben nur nicht daran, dass Rache dabei langfristig hilft. Denn selbst wenn das Hauptverfahren mit einer Verurteilung endet (was nach mehreren Jahrzehnten eher unwahrscheinlich erscheint), so muss man doch trotzdem einen Weg finden mit der eigenen Betroffenheit ein halbwegs würdevolles Leben zu führen.

Wir denken man muss an dieser Stelle auch aufpassen nicht unerfüllbare Erwartungen bei Betroffenen zu wecken, möchten aber als Kompromiss anregen, in Betracht zu ziehen, die Straftat nach Ende der regulären Verjährungsfrist auf Antrag des oder der Betroffenen zu verfolgen. Zusätzlich fordern wir eine Angleichung der Ruhensfristen (§78b StGB) an die Hemmungsfristen aus dem Zivilrecht (§207/§208 BGB) und eine Verlängerung der zivilrechtlichen Verjährungsfristen in Anpassung an die strafrechtlichen Verjährungsfristen.

Ein weiteres Anliegen ist uns die regelmäßige Anbindung zivilrechtlicher Entschädigungs-Verfahren an die strafrechtlichen Hauptverfahren. Zudem setzen wir viel mehr auf direkte Hilfen zur Lebensbewältigung für Betroffene – wobei wir eine Deckelung bei 10.000 Euro ablehnen.

Was die tatsächlichen Verbesserungen der Situation für Betroffene angeht, sind wir inzwischen leider ein wenig skeptisch geworden. Nicht nur ist es so, dass sich zum Beispiel bei der Unterstützung von Beratungsstellen (wie z.B. Tauwetter) nicht viel bewegt, so ist es inzwischen sogar so, dass sich die Situation von Betroffenen durch die geplanten Kürzungen bei der Finanzierung von Psychotherapien noch zusätzlich verschlechtern wird.

Zusätzlich muss unseres Erachtens die Arbeit der Beratungsstellen vollumfänglich und flächendeckend gesichert werden. Eine zusätzliche Stärkung der Beratungsnetzwerke war zudem auch eine Empfehlung der Sonderbeauftragten Frau Dr. Bergmann und der Arbeitsgruppen des Runden Tisches.

Bezüglich der Hilfen für Betroffene hat Ministerin Frau Dr. Schröder am 30. 11 2011 die Einrichtung eines Fonds für Hilfen für Betroffene verkündet – der Bund wolle wenigstens 50 Millionen Euro bereitstellen – Wir fragen uns: Wo bleibt dieser Fond? Wo sind die 50 Millionen, die in diesen eingestellt werden sollten?

Zudem fragen wir uns: Was ist eigentlich aus der Einrichtung einer Clearingstelle zur Bearbeitung der berechtigten Ansprüche von Betroffenen geworden? Diese wurde sowohl von der Unabhängigen Beauftragten Frau Dr. Bergmann als auch von den Arbeitsgruppen des Runden Tisches angeregt.

Lassen Sie mich zum Schluss folgende Frage stellen:

Das Leid der Betroffenen sexuellen Kindesmissbrauchs ist ungedeckelt, warum sind es die Hilfen, die man ihnen zugesteht nicht auch?

¹ _{(Sexueller Kindesmissbrauch ist ein Offizialdelikt, es wird im Zweifel auch ohne Strafantrag oder Einwilligung des Opfers verfolgt, das Opfer hat kein Recht auf Aussageverweigerung zur Sache, zudem hat es wenig bis keine Kontrolle über den Verlauf des Verfahrens)}

Aufruhr in der Familienhilfe: Soll der Rechtsanspruch auf Erziehungshilfe abgeschafft werden?

admin — Wed, 16 Nov 2011 18:00:26 +0000

anerkennung-sozial.de schreibt: Aufruhr in der Familienhilfe: Soll der Rechtsanspruch auf Erziehungshilfe abgeschafft werden?.

Seit einigen Monaten brodelt es gewaltig in der Jugend- und Familienhilfe. Der Grund für die Aufregung ist ein „ominöses“ SPD-Papier, das im Juni 2011 auf dem „Einmischen“-Blog unter dem Titel „Droht Aushöhlung des KJHG?“ veröffentlicht wurde und seitdem die Gemüter erhitzt. Theorien von einem geplanten „Abbau der Jugendhilfe“ und einer „Aushöhlung des Rechtsanspruchs auf Erziehungshilfe“ (z.B. hier, hier oder hier) bis hin zu beinahe Verschwörungsszenarien (z.B. hier) machen seitdem die Runde. Die Vielfältigkeit, Wut und auch Ratlosigkeit der Reaktionen zeigen, welche Brisanz das Thema innerhalb der Jugend- und Familienhilfe besitzt.

Passend dazu auch: sozialearbeit.einmischen » Aushöhlung KJHG.

Gnade für den Wolf

parse — Sun, 28 Aug 2011 09:41:50 +0000

Eine Satire frei nach Motiven aus „Der Wolf und die sieben jungen Geißlein“ – Brüder Grimm

von Gabriele Gawlich

Der Wolf fraß sechs junge Geißlein. Diese konnten nur durch die beherzte Tat des jüngsten Geschwisterchens, gemeinsam mit der alten Geiß, gerettet werden. Das zuständige Amtsgericht verurteilte ihn heute zu 2 Jahren. Der Richter hatte Mitleid mit dem Wolf, dem er fast einen Opferstatus zuerkannte.

Zweimal versuchte der Wolf vergeblich, Einlass in die Hütte der jungen Geißlein zu erhalten, die die alleinerziehende alte Geiß leichtsinniger Weise allein gelassen hatte. Beim dritten Mal gelang es ihm. Er fraß sechs Geißlein. Das siebente überlebte in einem sicheren Versteck. Als die verantwortungslose Mutter von ihrer Shoppingtour wieder nachhause kam, führte sie eine unsterile Operation am Wolf gegen dessen Willen durch. Dadurch konnten die sechs verschluckten Geißlein in letzter Minute gerettet werden.

Das Amtsgericht zu Kleinsiehstdunichtwo verurteilte heute den Wolf wegen schwerer Körperverletzung in sechs Fällen zu zwei Jahren mit Bewährung. Zusätzlich wurden 100 Stunden gemeinnützige Arbeit auf einem Bauernhof angeordnet. Sein Verteidiger, Dr. Rainer Fuchs, kündigte an, die alte Geiß wegen der Folgen der laienhaften Operation zivilrechtlich auf Schmerzensgeld zu verklagen.

„Es sei eine Verkettung mehrerer unglückliche Umstände gewesen, die zu der Tat des Wolfes geführt hatten“, meinte der Vertreter der Staatsanwaltschaft in seinem Plädoyer: sieben Geißlein, die offensichtlich den Wolf nicht von ihrer Mutter unterscheiden konnten, eine arbeitslose alte Geiß, die ihre Kinder unbeaufsichtigt im Haus lässt, und ein seit Tagen ausgehungerter Wolf. Auch sei der Wolf weder vom Bäcker noch vom Krämer gewarnt worden, dass er die Geißlein nicht behelligen solle. Er befand sich in einer Zwangslage.

Der Wolf war seit Tagen auf der Suche nach Futter. Befreundete Wölfe seines Rudels hatten ihm dann von der ungesicherten Hütte und der geplanten Einkaufstour der alten Geiß erzählt. In allen Einzelheiten hatten sie die sieben kleinen Geißlein beschrieben. Der Krämer und der Bäcker, die als Zeugen geladen waren, bestätigten, dass sie vor ihrem Laden noch andere Alt-Wölfe gesehen hatten.

Allerdings gab der Wolf zu, dass er wisse, dass man junge Geißlein nicht fressen solle. Dies alles tue ihm furchtbar leid.

Wie er es erlebt habe, als er die alleingelassenen Geißlein fand, wollte der Richter vom Wolf wissen. Ob die jungen Geißlein ihm gesagt haben, dass sie nicht gefressen werden wollten. Dies konnte der Wolf glaubhaft verneinen. Er wies auch darauf hin, dass sich sechs von ihnen nur nachlässig und unzureichend versteckten. Da ihm vor Hunger der Magen knurrte und der Geifer aus dem Maul tropfte, habe er sich nichts weiter dabei gedacht, als er sie fraß. Seine Freunde haben von draußen geheult vor Begeisterung.

„Die sieben jungen Geißlein sehen sehr appetitlich aus, und die Hütte bietet nicht viel Widerstand“, meinte Richter Bernhard Bär, als er Beweisfotos sichtete (zu einem späteren Zeitpunkt werden wir diese Fotos hier veröffentlichen, damit Sie sich selbst eine Meinung bilden können – die Redaktion).

Nach der Krankenhausentlassung des Wolfes erstattete die alte Geiß Anzeige gegen ihn. Die Einzelheiten der Tat waren überall in Kleinsiehstdunichtwo verbreitet worden. Jeder kannte jetzt die Adresse ihrer Hütte. Die jungen Geißlein schliefen vor Angst keine Nacht mehr ein oder durch, behauptete die Mutter.

Dem Wolf war bewusst, dass seine Tat strafbar war und schlimme Folgen für die jungen Geißlein hätte haben können, führte der Richter bei der Urteilsbegründung aus, er habe sie trotzdem geplant und ausgeführt. Mit Hinweis auf die unglücklichen Umstände und die später durchgeführte Operation ließ der Richter Gnade walten. Der Wolf sei ja bestraft genug. Die jungen Geißlein würden das Geschehen bald vergessen. Körperliche Dauerschäden hätten sie nicht davongetragen. Ihnen und der alten Geiß sei eine Mitschuld zuzurechnen. Er berücksichtigte in seiner Urteilsbegründung auch den Einfluss der Freunde des Wolfes, die ihn angestachelt haben.

Datenschutz ist auch Opferschutz

admin — Wed, 08 Jun 2011 08:44:13 +0000

von Christian Bahls

Es ist schon erstaunlich, wie manche Täter Ihre Opfer selbst noch vor dem eigenen Tode instrumentalisieren.

Hier sollte zum Beispiel ein Betroffener dem Täter Absolution erteilen damit es diesem dan besser geht: “Ihr Wort der Vergebung wäre für mich das heilsamste Mittel.“

Das ganze ist übrigens auch ein Paradebeispiel warum Datenschutz auch noch im Postprivacy-Zeitalter Relevanz hat, die Adresse hatte der Täter von der Kirche (bei der sich das Opfer gemeldet hatte)

Ein Opfer sexuellen Missbrauchs durch einen Pfarrer wendet sich nach Jahren vertrauensvoll an das Erzbistum Freiburg. Und bekommt plötzlich Post – vom Täter.

Weiterlesen: Sexueller Missbrauch: Erzbistum könnte Opfer-Daten an Täter gegeben haben

Brief an den Innenminister bezüglich der Einladung zum WhiteIT Bündnis

admin — Wed, 09 Mar 2011 13:39:55 +0000

von Christian Bahls

Sehr geehrter Innenminister Herr Schünemann

Sie haben mich am Freitag auf der Podiumsdiskussion auf der CeBIT zur Teilnahme am WhiteIT Bündnis eingeladen.

Trotz der gegensätzlichen Ansichten, die wir zu verschiedenen Maßnahmen der Kriminalprävention, wie zum Beispiel der Vorratsdatenspeicherung[1], haben, werde ich diesem Wunsch gerne nachkommen, alleine schon deswegen, weil ich denke, dass WhiteIT eine Außensicht ganz gut tut, aber auch, weil ich bei Ihnen tatsächlich den Willen sehe Gewalt- und Missbrauchsopfern zu helfen.

Auf drei Dinge möchte ich Sie aber aufmerksam machen:

1.) Ich habe das Gefühl, dass sich das WhiteIT Projekt in einer gefährlichen Schieflage befindet. Sie habe eine Menge Hard- und Softwarefirmen dabei, die ein knallhartes wirtschaftliches Interesse daran haben, den Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden ihre Technologie anzudienen. Teile davon Technologien, die in der arabischen Welt und auch in China “marktreif” gemacht wurden und dort eingesetz wurden und werden und hier meines Erachtens mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar sind.

Ich sehe hier die Gefahr, dass hier wieder nur technische “Lösung” für gesamtgesellschaftliche Probleme gefunden werden – Maßnahmen, welche niemandem wirklich nutzen, aber vielen schaden werden. Ich sehe meine Mitarbeit also nicht darauf beschränkt getroffenen Entscheidungen nur kritisch zu begleiten und auf Symposien den Quoten-Opponenten zu geben, sondern bestehe darauf, an der Arbeit des Lenkungskreises beteiligt zu werden.

2.) Ich möchte sie nochmals darauf hinweisen, dass die von Ihnen angegebenen Opferverbände gar keine Verbände von Opfern sind. Es mögen Organisationen sein, die sich nach besten Wissen und Gewissen und mit gutem Willen um Betroffene kümmern, aber keiner der von Ihnen am Freitag genannten und im WhiteIT Bündnis vertreten Verbände ist von Betroffenen getragen. Man könnte sie besser als Hilfsorganisationen bezeichnen, wobei die Qualität der angebotenen Hilfe stark varieren mag.

3.) Über eines möchte ich Sie nicht im Unklaren lassen: Ich werde mir die Freiheit nehmen, jederzeit von einer weiteren Teilnahme zurückzutreten, wenn deutlich wird, dass eine fruchtbare Zusammenarbeit mit dem WhiteIT Bündnis nicht mehr möglich ist, und meine Teilnahme dadurch Gefahr läuft zu einer Alibi-Bürgerbeteiligung zu verkommen.

Nichtsdestototz möchte ich anregen, die Zivilgesellschaft erneut, und diesmal vielleicht etwas breiter und transparenter zur Beteiligung beim WhiteIT-Bündnis einzuladen.

Viele Grüße Christian Bahls

[1] Die Vorratsdatenspeicherung wird ja neuerdings mit dem Neusprech “Mindestspeicherfrist” unter die Leute gebracht. Eigentlich wird damit verschleiert, dass es nicht mehr um das “Ob?”, sondern nur noch das “Wie?”[2] bei der Umsetzung von anlass- und verdachtslos gespeicherten Verbindungsdaten geht.

[2] Ehrlich gesagt sehe ich das Urteil des Verfassungsgerichts nicht als ein HOWTO für die anlass- und verdachtslose Speicherung von Internetdaten, sondern eher als letzte Rote Linie[3], wie sie vom höchsten deutschen Gericht unter der aktuellen Rechtslage eingezogen werden konnte.

[3] Ich bin wirklich bereit zu verstehen, dass Ihr Ministeramt gewisse Erwartungen in der Bevölkerung bedient. Ich kann mir aber nicht wirklich vorstellen, dass es Intention der Deutschen Innenpolitik ist, unser Grundgesetz von Buchdeckel zu Buchdeckel auszuhöhlen.

Treffpunkt Internet

parse — Wed, 02 Feb 2011 19:15:20 +0000

Teilnahme an Social Networks als ein Baustein zum Kinderschutz

von Gabriele Gawlich

Im Rahmen der internationale Fachtagung „Zerstörerische Vorgänge“ in Bielefeld, die vom 26.01. bis 28.01.2011 stattfand, und an der auch ich teilnahm, berichtete Prof. Dr. Jonathan Bradshaw (York) über seine europaweite Studie an Kindern im Alter von 10 – 14 Jahren. Es wurde das subjektive Wohlbefinden dieser Kids untersucht.

Als zusammengefasstes Ergebnis wurde festgestellt, dass diese sich insgesamt subjektiv wohl fühlen (Deutschland liegt da etwa im Mittelfeld). Bei Jungen ist das Wohlfühlgefühl generell höher als bei Mädchen, die jüngeren Kinder fühlen sich wohler als die älteren.

Das Wohlfühlgefühl wird kaum von äußeren Faktoren, wie sozialer Stand der Eltern oder deren Arbeitslosigkeit beeinflusst. Der einzige nennenswerte Einfluss geht vom Faktor Mobbing unter Gleichaltrigen aus.

Aber: Mädchen, die Social Networks nutzen, erhöhen ihr Level des Wohlfühlgefühls und können ihn an den der Jungen angleichen.

Das bedeutet demnach, wenn wir unsere Töchter, unsere Schwestern, unsere Schülerinnen usw. über die Gefahren des Internets aufklären und ihnen dann die Möglichkeiten schaffen, Social Networks zu nutzen, werden sie sich wohler fühlen als wenn sie es nicht tun.

Und ein Mädchen, das sich wohl fühlt und dadurch ein gutes Selbstwertgefühl entwickelt, ist nicht so anfällig für „Verführer“ aller Art – es braucht ja nicht beweisen, dass es wertvoll ist. Also ist Teilnahme an Social Networks ein Baustein für eine funktionierende Prävention.

Was Betroffene tatsächlich wollen und tatsächlich brauchen

parse — Thu, 16 Sep 2010 16:36:46 +0000

oder: Forderungen an die politisch Verantwortlichen am Runden Tisch gegen Kindesmissbrauch

von Gabriele Gawlich

In Vorbereitung auf die zweite Sitzung des Runden Tisches gegen sexuellen Kindesmissbrauch haben wir den folgenden Gemeinsamen Standpunkt an jeden einzelnen der dort vertretenen Gesprächsteinehmer gesandt.

Der Standpunkt ist in gemeinsamer Arbeit von MOGiS e.V. und trotz-allem e.V. entstanden und spiegelt wichtige Aspekte in der Prävention von sexualisierter Gewalt und sexuellem Missbrauch von Kindern wider.

Wir stellen dies Papier hier zur Diskussion. Wenn Ihr es unterstützen wollt, dann signalisiert dies bitte. Mitzeichner sind uns sehr willkommen.

Was Betroffene tatsächlich wollen und tatsächlich brauchen

Sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen ist eine Straftat, die das weitere Leben der Betroffenen nachhaltig beeinträchtigen kann. Charakterisiert wird diese Straftat u. a. durch ein extremes Machtgefälle zwischen Opfer und Täter. Diese Macht-Asymmetrie spiegelt auch der Runde Tisch gegen Kindesmissbrauch wider, an dem wir – die direkt Betroffenen – keine Vertretung haben. Auch wenn wir anerkennen, dass die beteiligten Akteure ernsthaft um Aufarbeitung bemüht sind, fehlt doch die Betroffenensicht.