Hallo, soeben bin ich nach Haus gekommen und voll von Eindrücken. Ich habe das Gefühl, ein Stück lebendiger Demokratie miterlebt zu haben.
Wie ihr wisst, war heute die o.a. Anhörung, weil es gesetzlich so vorgesehen ist, dass eine solche stattfinden muss, wenn mehr als 50000 Personen eine Petition unterstützen. Der Termin, an dem Franziska Heine ihre [...]
Entries Tagged as 'Mut'
Meine ganz persönlichen Eindrücke von der Anhörung vor dem Petitionsausschuss
February 22nd, 2010 · → 19 Kommentare · In eigener Sache
Diskussionsvorlage für die Piratenpartei
November 24th, 2009 · → 19 Kommentare · In eigener Sache, Offtopic, Pressemappe
Letzte Woche Montag wurden wir auf einen Thread im Forum der Piratenpartei aufmerksam gemacht, dies im Zusammenhang mit der Bitte, dort durch die Darstellung der Opferposition eine positiven Einfluss auf die Diskussion zu nehmen.
Was ich unserer Familienministerin sagen würde, wenn sie mit mir spräche.
November 3rd, 2009 · → 2 Kommentare · Internetsperren
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Immer wieder haben ich und andere Menschenrechts-Aktivisten aus Betroffenen-Verbänden sich bemüht, ihre Sicht der Dinge mit Ursula von der Leyen zu kommunizieren – bis heute ohne Erfolg. Beispiele wie dieses hier dokumentieren Antworten, die an der Realität völlig [...]
Tags:Herkunftsstaaten·Mut·Rechtsweg
Mahnwache zum Beginn der Koalitionsverhandlungen
October 3rd, 2009 · → 1 Kommentar · In eigener Sache, Internetsperren
Am kommenden Montag (dem 05. Oktober) ist anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Mahnwache vor der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen, in Berlin-Tiergarten, Hiroshimastr. 12-16. Dort werden um 15:00 Uhr die Koalitionsgespräche beginnen. Netzpolitik schlägt 14:00 Uhr zum Treffen vor.
Tags:Christian Bahls·Einladung·Handeln·Meinungsfreiheit·Mitmachen·Mut
Warum man mit Kooperation weiter kommt ..
August 24th, 2009 · → 23 Kommentare · Ein Dossier, In eigener Sache, Internetsperren, Pressemappe
Im Artikel “Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen” hatten wir ja in den Kommentaren eine kurze Unterhaltung zum Thema Posenphotos.
Daraufhin hat uns ein Leser auf Posenphotos bei einem japanischen Freehoster (auch Hosting Provider genannt) hingewiesen.
Tags:Aktion·Christian Bahls·Demokratie·Handeln·Herkunftsstaaten·Internetsperren·Mut·Opferschutz·Pressemappe·Rechtstaat·Verfolgung
Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen
August 19th, 2009 · → 16 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Frau von der Leyen hat einen Vortrag in Sulzbach gehalten.
Bei dieser Gelegenheit ist sie unter anderem auf das Thema Kinderpornographie eingegangen. Sie griff dabei wieder auf die Art demagogischer Rhetorik zurück, die viele Netizens an Ihr so sehr zu “schätzen” gelernt haben.
Sie hat bei dieser Gelegenheit auch, wie schon häufiger, offensichtlich falsche Zahlen und Fakten an [...]
Tags:Christian Bahls·Internetsperren·Mut·Ohnmacht·Pressemappe·Protest·Reaktionen·Wut
Das Netz als (rechtsfreier) Raum – eine Polemik
August 14th, 2009 · → 8 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Ein Gastbeitrag
So langsam regt mich diese Formulierung des rechtsfreien Raums (oder auch nicht oder Bürgerrechtsfrei oder Merkbefreit) auf. Dieser Satz ist in jeder Form eine Anspielung und eine Beleidigung.
a) ist das Internet kein Raum, sondern ein technisches Kommunikationswerkzeug. Allerhöchstens kann die Kommunikation selbst bewertet werden. Das Medium hat damit logisch gar nichts zu tun. Strafbar [...]
Tags:Demokratie·Gastbeitrag·Grundrechte·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Mut·Protest·Reaktionen·Rechtstaat·Rechtsweg
Jetzt wird es ernst ..
June 10th, 2009 · → 7 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Ein Versuch einer Analyse der aktuellen Situation
Jetzt wird es also langsam ernst, in der nächsten Woche stehen wenigstens zwei wichtige Termine an.
Ende der Zeichnungsfrist der Online-Petition am 16.6.
Dieser Termin steht ja schon etwas länger fest, am 16. Juni endet also die Zeichnungsfrist für die Online-Petition.
Wer bis jetzt noch nicht mitgezeichnet hat, es aber vielleicht doch [...]
Tags:Aktion·BKA·Christian Bahls·Demokratie·Grundgesetz·Grundrechte·Handeln·Internetsperren·Mut·Protest·Reaktionen·Rechtstaat·Rechtsweg
Gib Deiner Stimme ein Gesicht ..
June 3rd, 2009 · → 19 Kommentare · Internetsperren
Eigentlich hatte es das YouTube-Video des Flashmobs in Berlin schon sehr schön demonstriert: Es ist unheimlich eindrucksvoll, zu sehen, wie verschieden die Menschen sind, die dort protestiert haben.
Wir, die Mitzeichner der Petition, sowie ganz allgemein die Gegner der aktuell geplanten Internet-Sperren, stellen ganz gewiss keine Randgruppe dar. Im Gegenteil: der Protest organisiert sich aus der [...]
Tags:Christian Bahls·Einladung·Handeln·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Mut·Protest·Reaktionen
Na, wie war's? :) (Updated)
May 23rd, 2009 · → 37 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
(Um die Reaktionen auf den Flashmob gebündelt zu sammeln haben wir eine Seite im Wiki eingerichtet, alternativ konnte man hier in den Kommentaren einen Erfahrungsbericht hinterlassen.
Leute .. die Aktion in Berlin mit 200-300 Leuten war ja ganz nett .. aber bitte, eine Sache: Wir müssen nicht die besten .. die größten .. und so weiter [...]
Grundgesetz lesen
May 20th, 2009 · → 29 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Versammlung “Grundgesetz lesen” am 23. Mai
Der Verein MOGIS, MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, ruft unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” bundesweit zum “Grundgesetz lesen” auf.
Wir fordern die sofortige Beendigung der Instrumentalisierung menschlichen Leids in der Debatte zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur!
Weiterhin fordern wir eine Rückbesinnung staatlichen Handelns auf die im Grundgesetz niedergelegte freiheitlich demokratische [...]
Tags:Aktion·Demokratie·Einladung·Grundgesetz·Grundrechte·Handeln·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Mut·Protest·Rechtstaat·Rechtsweg
Unsere eigene Umfrage(Update!)
May 17th, 2009 · → 106 Kommentare · Ein Dossier, In eigener Sache, Internetsperren, Pressemappe
Oder: Wie war noch mal die Frage?
(Die Umfrage-Ergebnisse gab es zuerst exklusiv bei zeit.de, die Umfrage ist, nach Aussage der Geschäftsführung von Infratest dimap, ‘objektiv’; Sie befand sich kurzzeitig hier und ist jetzt hier im Infratest dimap Webauftritt verfügbar; Hier im Wiki kann sie auch unkommentiert gelesen werden)
Um es kurz zu machen: nur 5% der [...]
Tags:Aktion·Christian Bahls·Demokratie·Handeln·Internetsperren·Mut·Protest·Umfrage
Nägel mit Köpfen (Update!)
May 14th, 2009 · → 17 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Versammlung “Grundgesetz lesen” am 23. Mai
Der Verein MOGIS, MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, ruft unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” bundesweit zum “Grundgesetz lesen” auf.
Wir sind der Meinung die Instrumentalisierung menschlichen Leids zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur und den darausfolgenden Grundrechtseingriffen muss ein Ende haben!
Der ursprüngliche Aufruf
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes und auch um [...]
Tags:Aktion·Demokratie·Einladung·Grundgesetz·Grundrechte·Handeln·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Mut·Protest·Reaktionen·Rechtstaat·Rechtsweg
Wo seid Ihr am Sonnabend dem 23. Mai? (Update!)
May 8th, 2009 · → 38 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Wichtige Updates! -> Bitte die Artikel “Grundgesetz lesen“, “Nägel mit Köpfen” und “Eine mögliche Planänderung” lesen!
Viele von Euch wissen es vielleicht schon, aber am 23. Mai wird unser Grundgesetz 60 Jahre alt .. Heute vor 60 Jahren, am 8. Mai 1949, wurde es vom Parlamentarischen Rat, den deutschen Ländern zur Abstimmung übergeben .. Was für [...]
Tags:Aktion·Christian Bahls·Demokratie·Einladung·Grundgesetz·Grundrechte·Handeln·Internetsperren·Mut
Next Stop (war) 128.194 Mitzeichner
May 7th, 2009 · → 46 Kommentare · Internetsperren
Warum denn nun genau diese Zahl “128.194″? werden manche fragen. Dazu möchte ich hier nur den Wikipedia Artikel zum Petitionswesen zitieren:
Im Juni 2008 brach die Petition zur “Halbierung der Besteuerung von Diesel und Benzin” mit 128.193 Unterstützern alle Rekorde.
Ich finde wir sollten mal ein ganz deutliches Zeichen nach Berlin senden: unsere Bürgerrechte und die effektive [...]
Oh, wir sind nicht alleine .. :)
May 6th, 2009 · → 10 Kommentare · Ein Dossier, In eigener Sache, Internetsperren
Für uns ganz überraschend hat sich gestern der Opferverband “Trotz Allem” aus Gütersloh, mit einem offenen Brief an Frau von der Leyen gewandt:
Wenn die Seiten nur gesperrt sind, sind die Täter gewarnt und können ensprechend reagieren. [...] Die Seiten sollen nicht gesperrt, sondern vom Netzt genommen werden[!] Opferschutz muss immer vor Täterschutz gehen – Internetseiten [...]
Tags:Aktion·Handeln·Internetsperren·Mut