Frau von der Leyen hat anlässlich der CeBIT-Preview Veranstaltung am 23.11.2009 (damals noch als Familienministerin) eine Rede gehalten. Stefan Becker hat sie mit viel Fleiß transkribiert, und sie unter CC0 (gemeinfrei) veröffentlicht.
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Frau von der Leyens Rede anlässlich der Preview-Veranstaltung zur CeBIT 2010
December 10th, 2009 · → 4 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Mahnwache zum Beginn der Koalitionsverhandlungen
October 3rd, 2009 · → 1 Kommentar · In eigener Sache, Internetsperren
Am kommenden Montag (dem 05. Oktober) ist anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Mahnwache vor der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen, in Berlin-Tiergarten, Hiroshimastr. 12-16. Dort werden um 15:00 Uhr die Koalitionsgespräche beginnen. Netzpolitik schlägt 14:00 Uhr zum Treffen vor.
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Die Freiheit der Blinden .. ein Zwischenruf
August 16th, 2009 · → 2 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Eine Reaktion auf: “Die Freiheit der Mörder” im Stern
Polemik und ein seltsames Geschichtsverständnis im Stern.
Glaubt man Hans-Ulrich Jörges, so gibt es Deutschland gar nicht. Es gab keine Nürnberger Prozesse, es gab keine Aufarbeitung der Geschichte. Wir haben nichts erreicht, sind ohnmächtig und Schuld ist das Internet. Wir dürfen da nicht hinsehen, denn der Geist der [...]
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Das Netz als (rechtsfreier) Raum – eine Polemik
August 14th, 2009 · → 8 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Ein Gastbeitrag
So langsam regt mich diese Formulierung des rechtsfreien Raums (oder auch nicht oder Bürgerrechtsfrei oder Merkbefreit) auf. Dieser Satz ist in jeder Form eine Anspielung und eine Beleidigung.
a) ist das Internet kein Raum, sondern ein technisches Kommunikationswerkzeug. Allerhöchstens kann die Kommunikation selbst bewertet werden. Das Medium hat damit logisch gar nichts zu tun. Strafbar [...]
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Gib Deiner Stimme ein Gesicht ..
June 3rd, 2009 · → 19 Kommentare · Internetsperren
Eigentlich hatte es das YouTube-Video des Flashmobs in Berlin schon sehr schön demonstriert: Es ist unheimlich eindrucksvoll, zu sehen, wie verschieden die Menschen sind, die dort protestiert haben.
Wir, die Mitzeichner der Petition, sowie ganz allgemein die Gegner der aktuell geplanten Internet-Sperren, stellen ganz gewiss keine Randgruppe dar. Im Gegenteil: der Protest organisiert sich aus der [...]
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Grundgesetz lesen
May 20th, 2009 · → 29 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Versammlung “Grundgesetz lesen” am 23. Mai
Der Verein MOGIS, MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, ruft unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” bundesweit zum “Grundgesetz lesen” auf.
Wir fordern die sofortige Beendigung der Instrumentalisierung menschlichen Leids in der Debatte zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur!
Weiterhin fordern wir eine Rückbesinnung staatlichen Handelns auf die im Grundgesetz niedergelegte freiheitlich demokratische [...]
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Nägel mit Köpfen (Update!)
May 14th, 2009 · → 17 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Versammlung “Grundgesetz lesen” am 23. Mai
Der Verein MOGIS, MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren, ruft unter dem Motto “Handeln statt Wegschauen! Löschen statt Sperren!” bundesweit zum “Grundgesetz lesen” auf.
Wir sind der Meinung die Instrumentalisierung menschlichen Leids zur Durchsetzung einer Sperrinfrastruktur und den darausfolgenden Grundrechtseingriffen muss ein Ende haben!
Der ursprüngliche Aufruf
Zum 60. Geburtstag des Grundgesetzes und auch um [...]
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Drucksache 16/8871
April 28th, 2009 · → 17 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Den Mitgliedern des Bundestages zur Erinnerung hat Christian in seinem Blog die Bundestagsdrucksache 16/8871 veröffentlicht. Es handelt sich um einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vom 22.04.2008(was für ein Jahrestag .. oder?) in dem sie die Bundesregierung auffordern, sie möge:
Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten.
Hier nur ein [...]