Hallo, soeben bin ich nach Haus gekommen und voll von Eindrücken. Ich habe das Gefühl, ein Stück lebendiger Demokratie miterlebt zu haben.
Wie ihr wisst, war heute die o.a. Anhörung, weil es gesetzlich so vorgesehen ist, dass eine solche stattfinden muss, wenn mehr als 50000 Personen eine Petition unterstützen. Der Termin, an dem Franziska Heine ihre [...]
Entries Tagged as 'Internetsperren'
Meine ganz persönlichen Eindrücke von der Anhörung vor dem Petitionsausschuss
February 22nd, 2010 · → 19 Kommentare · In eigener Sache
Im Netz der Kinderschänder?
January 9th, 2010 · → 3 Kommentare · Uncategorized
Der Herr Tomik hat für die F.A.Z. einen Artikel über Internetsperren geschrieben, darauf wollten wir eigentlich per E-Mail reagieren
Der Wahnsinn hat Methode ..
October 30th, 2009 · → 10 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Von der Öffentlichkeit etwas unbemerkt hat vom 11.10. bis 15.10. in Singapur das Treffen der International Criminal Police Organization (ICPO) (landläufig Interpol genannt) stattgefunden.
Ja, dann machen Sie es doch auch. Unsere Unterstützung im Netz haben Sie!
October 25th, 2009 · → Keine Kommentare · Internetsperren
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Auf die Kritik der SPD, der Nichtanwendungserlass zu den Internetsperren sei ein „unsauberer“ Weg, verteidigte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler diesen: „Es gibt jetzt eine neue Mehrheit, die auch ein neues Gesetz erlassen könnte“, sagte Stadler der F.A.Z. „Insofern [...]
MOGiS Pressemitteilung zu den Koalitionsverhandlungen zwischen FDP und CDU/CSU
October 16th, 2009 · → 5 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Die FDP hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union in Sachen Internet-Zugangserschwerungsgesetz in Teilen einen Erfolg erringen können.
Die sogenannten Internetsperren sollen für ein Jahr ausgesetzt werden. Während dieser Zeit soll das BKA verpflichtet werden, die Löschung gemeldeter kinderpornographischer Inhalte intensiver zu betreiben. Nach einem Jahr soll dann dieses Löschregime evaluiert werden.
Christians Vortrag beim Symposium "Datenspuren"
October 6th, 2009 · → 3 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
In Dresden fand das Symposium Datenspuren des Chaos Computer Clubs statt. Christian war dort eingeladen und hat einen Vortrag unter dem Titel “Internetsperren – Die Macht des Faktischen” gehalten.
Jim Knopf und die Wilde FDP
September 27th, 2009 · → 8 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Die Bundestagswahl ist vorbei und eine schwarz-gelbe Regierungskoalition ist zumindest nicht ausgeschlossen wird kommen.
Ist das nun ein Sieg für die Bürgerrechte? Dank der FDP zurück aus Überwachung und Zensur zur Achtung der Privatsphäre?
Fasst bloß nicht ins Internetz!
September 20th, 2009 · → 17 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Hallo liebe Kinder. Heute erklären wir einmal das Internetz.
Rette Deine Freiheit!
September 14th, 2009 · → 2 Kommentare · Internetsperren
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Alexander Lehmann hat Heute sein neues Projekt vorgestellt: “Rette Deine Freiheit!” dort geht es um das Zugangserschwerungsgesetz, welches am 18.6.2009 vom Bundestag beschlossen wurde.
Tags:Internetsperren
Die vollständige polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2008 ist da ..
September 8th, 2009 · → 5 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Die polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2008 ist jetzt verfügbar. Wir hatten es schon vermutet: Es gab gute Gründe diese PKS etwas aus dem Lichte der Öffentlichkeit zu halten.
Tags:BKA·Christian Bahls·Internetsperren·Pressemappe·Protest·Reaktionen·Statistiken
Die Sperrlogik einmal angewendet auf Drogenproblematik
September 8th, 2009 · → 6 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
In der Unterhaltung, auch mit Sperrgegnern, fällt mir manchmal auf, dass im Moment ein etwas ungünstiges mentales Modell zu den Internetsperren vorherrscht: Dass nämlich die Stoppschilder quasi dem Zugriff auf die Webseiten “im Wege stehen”. Das ist so nicht [...]
Mit Frau von der Leyen reden ..
September 7th, 2009 · → 18 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
In der ganzen Debatte um Internetsperren fällt auf, dass der Protest von Opferverbänden (wie z.B. auch Trotz Allem e.V.) gegen die Sperren im Ministerium ungehört verhallt zu sein scheint.
Wir würden deswegen gerne endlich mal persönlich mit Frau von der Leyen reden.
Tags:Aktion·Christian Bahls·Einladung·Handeln·Internetsperren·Verein
Warum man mit Kooperation weiter kommt ..
August 24th, 2009 · → 23 Kommentare · Ein Dossier, In eigener Sache, Internetsperren, Pressemappe
Im Artikel “Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen” hatten wir ja in den Kommentaren eine kurze Unterhaltung zum Thema Posenphotos.
Daraufhin hat uns ein Leser auf Posenphotos bei einem japanischen Freehoster (auch Hosting Provider genannt) hingewiesen.
Tags:Aktion·Christian Bahls·Demokratie·Handeln·Herkunftsstaaten·Internetsperren·Mut·Opferschutz·Pressemappe·Rechtstaat·Verfolgung
Die unsägliche Argumentation einer Frau von der Leyen
August 19th, 2009 · → 16 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Frau von der Leyen hat einen Vortrag in Sulzbach gehalten.
Bei dieser Gelegenheit ist sie unter anderem auf das Thema Kinderpornographie eingegangen. Sie griff dabei wieder auf die Art demagogischer Rhetorik zurück, die viele Netizens an Ihr so sehr zu “schätzen” gelernt haben.
Sie hat bei dieser Gelegenheit auch, wie schon häufiger, offensichtlich falsche Zahlen und Fakten an [...]
Tags:Christian Bahls·Internetsperren·Mut·Ohnmacht·Pressemappe·Protest·Reaktionen·Wut
Die Freiheit der Blinden .. ein Zwischenruf
August 16th, 2009 · → 2 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Eine Reaktion auf: “Die Freiheit der Mörder” im Stern
Polemik und ein seltsames Geschichtsverständnis im Stern.
Glaubt man Hans-Ulrich Jörges, so gibt es Deutschland gar nicht. Es gab keine Nürnberger Prozesse, es gab keine Aufarbeitung der Geschichte. Wir haben nichts erreicht, sind ohnmächtig und Schuld ist das Internet. Wir dürfen da nicht hinsehen, denn der Geist der [...]
Tags:Demokratie·Gastbeitrag·Grundrechte·Handeln·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Pressemappe·Protest·Reaktionen·Rechtstaat·Rechtsweg
Das Netz als (rechtsfreier) Raum – eine Polemik
August 14th, 2009 · → 8 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Ein Gastbeitrag
So langsam regt mich diese Formulierung des rechtsfreien Raums (oder auch nicht oder Bürgerrechtsfrei oder Merkbefreit) auf. Dieser Satz ist in jeder Form eine Anspielung und eine Beleidigung.
a) ist das Internet kein Raum, sondern ein technisches Kommunikationswerkzeug. Allerhöchstens kann die Kommunikation selbst bewertet werden. Das Medium hat damit logisch gar nichts zu tun. Strafbar [...]
Tags:Demokratie·Gastbeitrag·Grundrechte·Internetsperren·Meinungsfreiheit·Mut·Protest·Reaktionen·Rechtstaat·Rechtsweg