Geisterjäger sind Personen, die psychisch instabilen Menschen Geld dafür abknöpfen, dass sie deren eingebildete Vorstellungen vertreiben. Es gibt tatsächlich professionelle Geisterjäger, ich will aber nicht darauf verlinken, ich muss nicht noch kostenlos Werbung für solchen Unsinn machen.

Wie muss ich die deutschen Geheimdienste einstufen, die verfassungswidrig die Kommunikation unbescholtener Bürger filtern? Sie jagen ihre eigenen Einbildungen bzw. die ihrer Vorgesetzen.Legitimiert wird diese Grundrechtsverletzung mit dem Kampf gegen „Kinderpornographie“ (gemeint sind hier Dokumente, die sexuelle Gewalt an Kindern beinhalten), mit dem Kampf gegen Terrorismus, dem Kampf gegen Rechts- oder Linksextremismus, den Kampf gegen Raubkopierer und Produktpiraten, u. s. w.

Allerdings ist das Filtern der Kommunikation nach Schlüsselwörtern dafür völlig ungeeignet. Hier nur eine kleine Liste der Gründe, warum, sie ist nicht vollständig:

1. Es bindet personelle, finanzielle und materielle Ressourcen, die der wirksamen Bekämpfung der o.a. Phänomene nicht mehr zur Verfügung stehen.
2. Gegen Linksextremismus (der nur bei sehr wenigen, an einer Hand abzuzählenden Personen existiert) ist Bildung in Demokratie und allgemeine Wohlstandsförderung viel wirksamer.
3. Gegen Rechtsextremismus ist Bildung in Demokratie und allgemeine Wohlstandsförderung viel wirksamer.
4. Gegen Terrorismus ist Bildung in Demokratie und allgemeine Wohlstandsförderung viel wirksamer.
5. Raubkopierer sind eine Erfindung der Verwerterindustrie, die ohne viel zu leisten, sowohl den Künstlern, als auch den Verbrauchern frech in die Tasche greift. Der zu Diensten zu sein, kann wohl nur mit dem neoliberalen Glaubensbekenntnis erklärt werden. Mit Recht und Gesetz hat das nichts zu tun.
6. Gegen sexuelle Gewalt an Kindern braucht es engagierte Ermittler, die jeden Fall einzeln angehen, die Täter ermitteln, die Opfer ermitteln, die Missbrauchsdokumente im Internet an der Quelle löschen usw. Das Binden von Ressourcen an die Geheimdienste verhindert diese wichtigen Arbeit.

Und das Thema Terrorismus: Echte Terroristen kennen die Regeln des Untergrundes. Glauben die deutschen Geheimdienste wirklich, dass sich Terroristen über Handy, Fax oder E-Mail verabreden? So dumm kann doch niemand sein!

Oder legitimieren sie ihre vorgeblichen Erfolge dadurch, dass sie entwurzelte perspektivlose junge Menschen durch V-Männer solange bequatschen lassen, bis sie sich in eine Richtung gedrängt fühlen, die sie niemals wollten?

Früher nannte man solche geheimdienstlichen Methoden, wie das Überwachen der Kommunikation, „Gesinnungsschnüffelei“, und sie war zu keiner Zeit erfolgreich. Die Ausgespähten haben immer irgendwann ihre Bewacher weggejagt. Haben die Geheimdienste das nicht begriffen?

Misstrauen erzeugt Misstrauen. Druck erzeugt Druck. Lügen erzeugen Lügen.

Wir brauchen keine Geisterjäger – geht endlich denken und lernt demokratische Regeln. Und dann fangt mit der Arbeit an, die notwendig ist. Dann werdet ihr die wirklichen Verbrecher finden – im Gegensatz zu eurem Versagen bei den Morden der rechten Terrorzelle.

Der FoeBuD e.V. ruft zur Unterzeichnung einer Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren auf.

Das so genannte Zugangserschwerungsgesetz ist seit dem 23. Februar 2010 in Kraft. Alle politischen Initiativen, dieses Gesetz aufzuheben, waren bisher erfolglos.

Der MOGiS e.V. (gegründet als “Missbrauchsopfer gegen Internetsperren”) wird sich als Körperschaft, ebenso wie mit einzelnen Mitgliedern an dieser Verfassungsbescherde gegen das Zugangserschwerungsgesetz beteiligen.

MOGiS e.V. wird als Webseitenbetreiber Beschwerde einlegen, denn Kinderpornographie nach deutschem Recht sind Schriften, es ist nicht klar, ob nicht auch unsere Webseite gesperrt werden kann, wenn z.B. Berichte von Betroffenen über den selbst erlittenen sexuellen Missbrauch von dritten als “Kinderpornographie” deklariert werden.

Auch thematisieren wir sexuellen Missbrauch und weisen dafür manchmal auf Strukturen der Szene hin, solche Aktionen könnten auch als mittelbare Zugänglichmachung der Inhalte dort interpretiert werden und auch zu eine Sperrung unserer Webseite führen.