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	<title>MOGiS e.V. - Eine Stimme der Vernunft &#187; Christian Bahls</title>
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		<title>Der Umgang mit vertraulichen Informationen, netzwerkB und seine Kommentarfunktion</title>
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		<pubDate>Mon, 30 Jan 2012 18:20:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Einigen Besuchern unseres Blogs ist vielleicht verwundert aufgefallen, dass unsere Stellungnahme zur Jour Fixe am 27.1.2012 (in der wir den Vorschlag der Etablierung eines Klagerechtes für Betroffene nach Ende der Verjährungsfrist machen) zuerst bei netzwerkB auftauchte und dann bei uns. <a href="http://mogis-verein.de/2012/01/30/ein-leak-netzwerkb-und-seine-kommentarfunktion/#more-5780'" class="more-link">more &#187;</a>
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<li><a href='http://mogis-verein.de/2009/05/24/kommentarfunktion-geschlossen/' rel='bookmark' title='Kommentarfunktion geschlossen'>Kommentarfunktion geschlossen</a></li>
</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Einigen Besuchern unseres Blogs ist vielleicht verwundert aufgefallen, dass <a href="/2012/01/27/stellungnahme-zur-aufhebung-der-verjahrungsfristen/" title="MOGiS e.V. Stellungnahme zur Jour Fixe am 27.1.2012" target="_blank">unsere Stellungnahme zur Jour Fixe am 27.1.2012</a> (in der wir den Vorschlag der Etablierung eines Klagerechtes für Betroffene nach Ende der Verjährungsfrist machen) zuerst bei netzwerkB auftauchte und dann bei uns.<span id="more-5780"></span></p>

<p>Wir haben dem netzwerkB am 26.1.2012 unsere Stellungnahme mit der Bitte um Vertraulichkeit zugesendet:</p>

<blockquote>
<p>
Lieber Norbert,<br />&nbsp;Liebe *****<br />&nbsp;&nbsp;Liebe *****<br />&nbsp;&nbsp;&nbsp;Liebe *****
</p><p>
anbei eine Stellungnahme, die wir morgen so geben werden.
</p><p>
Bitte sagt mir, was Ihr von der von mir vorgezeichneten Kompromisslinie haltet. 
</p><p>
Achso: Ich wäre Dir sehr verbunden, wenn Du, falls Du etwas darüber veröffentlichen möchtest, die Sperrfrist (morgen 14h00) einhälst.
</p><p>
viele liebe Grüße aus Brüssel<br />&nbsp;&nbsp;Christian
</p></blockquote>

<p>Leider scheint das netzwerkB nichts dagegen zu haben, Inhalte privater Mails ohne Rücksprache im Blog zu veröffentlichen und in einem Newsletter auf ein solch kontroverses Leak hinzuweisen.</p>

<p>Nachdem ich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass unsere Stellungnahme im Blog von netzwerkB einzusehen ist, habe ich dort einen Kommentar abgesetzt:</p>

<blockquote><a href="http://netzwerkb.org/2012/01/26/mogis-e-v-gegen-aufhebung-der-verjahrungsfristen/comment-page-1/#comment-41296" title="Der erste nicht veröffentlichte Kommentar (toter Link)" target="_blank">Eingereicht am 26.01.2012 um 18:37</a>&nbsp;<em>(toter Link)</em><br />Norbert,
<p>
Du hast mir mal zugesagt, dass Du nichts gegen meinen Wunsch veröffentlichst ..
</p><p>
Ich habe Dich explizit darauf hingewiesen, dass dies ein Dokument ist, welches eine Diskussionsgrundlage sein soll .. Zudem war das Dokument mit einer Sperrfrist versehen ..
</p><p>
Dein Verhalten zeigt mir einmal mehr, dass man mit Dir nicht vertrauenswürdig zusammen arbeiten kann.
</p><p>
Deine Echochamber wird Dir mal wieder applaudieren, hier hast Du aber gerade einen Fürsprecher verloren.
</p><p>
Christian
</p><p>
PS: Ich bestehe darauf, dass Du die Absprache einhälst, unter der ich Dir diese Stellungnahme zugänglich gemacht habe und diesen Artikel nicht vor der Sperrfrist zugänglich machst .. Würde mich echt interessieren, wie Deine Medienpartner auf Dein Gebahren reagieren
</p></blockquote>

<p>Da in dem Artikel behauptet wurde die SPD hätte sich für eine Aufhebung der Verjährungsfristen ausgesprochen (was nicht der Fall ist, die SPD hat auf Ihrem Parteitag beschlossen den Antrag in die Fraktion zurückzuüberweisen) fügte ich noch folgenden Kommentar hinzu:</p>

<blockquote><a href="http://netzwerkb.org/2012/01/26/mogis-e-v-gegen-aufhebung-der-verjahrungsfristen/comment-page-1/#comment-41297" title="Der zweite nicht veröffentlichte Kommentar (toter Link)" target="_blank">Eingereicht am 26.01.2012 um 18:42</a>&nbsp;<em>(toter Link)</em><br />Zudem kennst Du ja vielleicht meine Einschätzung zum Beschluss der SPD ..
<p>
Du hast Dich über den Tisch ziehen lassen .. Dass das Teil in den Ausschüssen versanden soll ist offensichtlich .. Dass Du hier Deinen Fans etwas anderes suggerrierst finde ich erbärmlich ..
</p><p>
Denn mal ehrlich: Wo ist denn der Antrag gerade? Wer bearbeitet ihn gerade? ..
</p><p>
Norbert, wach auf!
</p></blockquote>

<p>Generell schwingt in den Kommentaren der Eindruck mit, wir würden die berechtigten Ansprüche von Betroffenen auf Gerechtigkeit vereiteln wollen, um dem zu entgegnen stellte ich noch folgenden Kommentar ein:</p>

<blockquote><a href="http://netzwerkb.org/2012/01/26/mogis-e-v-gegen-aufhebung-der-verjahrungsfristen/comment-page-1/#comment-41300" title="Der dritte nicht veröffentlichte Kommentar (toter Link)" target="_blank">Eingereicht am 26.01.2012 um 19:02</a>&nbsp;<em>(toter Link)</em><br />wer lesen kann ist übrigens klar im Vorteil:
<p>
“Wir verstehen natürlich jede(n) Betroffene(n) der oder die sich nach so langer Zeit eine Wiedergutmachung wünscht – Wir glauben nur nicht daran, dass Rache dabei langfristig hilft. Denn selbst wenn das Hauptverfahren mit einer Verurteilung endet (was nach mehreren Jahrzehnten eher unwahrscheinlich erscheint), so muss man doch trotzdem einen Weg finden mit der eigenen Betroffenheit ein halbwegs würdevolles Leben zu führen.”
</p><p>
“Wir denken man muss an dieser Stelle auch aufpassen nicht unerfüllbare Erwartungen bei Betroffenen zu wecken, möchten aber als Kompromiss anregen, in Betracht zu ziehen, die Straftat nach Ende der regulären Verjährungsfrist auf Antrag des oder der Betroffenen zu verfolgen.”
</p><p>
das dokument richtet sich auch nicht vorwiegend an netzwerkb, sondern an den jour fixe morgen.
</p><p>
aber so kann man nicht arbeiten, in eurer blinden wut schlag ihr soviel kaputt und verliert so unnötig verbündete
</p><p>
christian
</p></blockquote>

<p>PS: Norbert Denef hat uns die Ablehnung der Kommentare am Montag dem 30.01.2012 kommuniziert. Eine Genehmigung seine Ablehnungsgründe zu veröffentlichen haben wir bisher nicht erhalten.</p>
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</ol></p>]]></content:encoded>
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		<title>Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen</title>
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		<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 13:00:00 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[[Unsere Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen] Unser Ansatz zu den Verjährungsfristen wäre es, bei schweren Missbrauchs-Delikten nach Ablauf der Verjährungsfrist ein Klagerecht zu etablieren. Auf diese Weise hätten einerseits Betroffe (die dies wünschen) die Möglichkeit mit ihrem Missbrauch abzuschließen, (ein <a href="http://mogis-verein.de/2012/01/27/stellungnahme-zur-aufhebung-der-verjahrungsfristen/#more-5728'" class="more-link">more &#187;</a>
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>[<a href="http://mogis-verein.de/wp-content/uploads/2012/01/MOGiS20120127_Stellungnahme.pdf">Unsere Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen</a>]</p>

<p><em>Unser Ansatz zu den Verjährungsfristen wäre es, bei schweren Missbrauchs-Delikten nach Ablauf der Verjährungsfrist ein Klagerecht zu etablieren. Auf diese Weise hätten einerseits Betroffe (die dies wünschen) die Möglichkeit mit ihrem Missbrauch abzuschließen, (ein Beispiel wäre hier Samantha Geimer, die nicht mehr mit ihrem Missbrauch durch Roman Polanski belästigt werden wollte und deswegen für eine Freilassung des Regisseurs kämpfte) während andere den erlittenen Missbrauch später noch zur Verfolgung bringen können.</em></p>

<p><span id="more-5728"></span></p>

<p>Hier nun die (leider von Norbert Denef netzwerkB vorzeitig verbreitete) Stellungnahme zum Jour Fixe vom 27.01.2012:</p>

<p>Es wird sie vielleicht überraschen, aber, MOGiS e.V. ist, obwohl ein Verein von Betroffenen sexuellen Kindesmissbrauchs, gegen die generelle Aufhebung der Verjährungsfristen bei sexuellem Kindesmissbrauch.</p>

<p>Die Vorstellung auch noch nach Jahrzehnten in einem Hauptverfahren zum erlebten Missbrauch aussagen zu müssen¹ schmerzt. Auch wir wollen irgendwann einmal mit dem Missbrauch abschließen, den Blick nach vorne richten und schauen, wie wir unser Leben so einrichten, dass es für uns einfacher zu bewältigen wird.</p>

<p>Zudem erscheinen uns die Forderungen nach verlängerten Verjährungsfristen oder deren Aufhebung ein symbolischer Akt, der sich von der Politik viel zu leicht instrumentalisieren lässt, um mit geringen monetären und politischen Kosten etwas positive Publicity zu bekommen, anstatt Betroffenen tatsächlich und wirksam zu helfen.</p>

<p>Wir verstehen natürlich jede(n) Betroffene(n) der oder die sich nach so langer Zeit eine Wiedergutmachung wünscht &#8211; Wir glauben nur nicht daran, dass Rache dabei langfristig hilft. Denn selbst wenn das Hauptverfahren mit einer Verurteilung endet (was nach mehreren Jahrzehnten eher unwahrscheinlich erscheint), so muss man doch trotzdem einen Weg finden mit der eigenen Betroffenheit ein halbwegs würdevolles Leben zu führen.</p>

<p>Wir denken man muss an dieser Stelle auch aufpassen nicht unerfüllbare Erwartungen bei Betroffenen zu wecken, möchten aber als Kompromiss anregen, in Betracht zu ziehen, die Straftat nach Ende der regulären Verjährungsfrist auf Antrag des oder der Betroffenen zu verfolgen. Zusätzlich fordern wir eine Angleichung der Ruhensfristen (§78b StGB) an die Hemmungsfristen aus dem Zivilrecht (§207/§208 BGB) und eine Verlängerung der zivilrechtlichen Verjährungsfristen in Anpassung an die strafrechtlichen Verjährungsfristen.</p>

<p>Ein weiteres Anliegen ist uns die regelmäßige Anbindung zivilrechtlicher Entschädigungs-Verfahren an die strafrechtlichen Hauptverfahren. Zudem setzen wir viel mehr auf direkte Hilfen zur Lebensbewältigung für Betroffene &#8211; wobei wir eine Deckelung bei 10.000 Euro ablehnen.</p>

<p>Was die tatsächlichen Verbesserungen der Situation für Betroffene angeht, sind wir inzwischen leider ein wenig skeptisch geworden. Nicht nur ist es so, dass sich zum Beispiel bei der Unterstützung von Beratungsstellen (wie z.B. Tauwetter) nicht viel bewegt, so ist es inzwischen sogar so, dass sich die Situation von Betroffenen durch die geplanten Kürzungen bei der Finanzierung von Psychotherapien noch zusätzlich verschlechtern wird.</p>

<p>Zusätzlich muss unseres Erachtens die Arbeit der Beratungsstellen vollumfänglich und flächendeckend gesichert werden. Eine zusätzliche Stärkung der Beratungsnetzwerke war zudem auch eine Empfehlung der Sonderbeauftragten Frau Dr. Bergmann und der Arbeitsgruppen des Runden Tisches.</p>

<p>Bezüglich der Hilfen für Betroffene hat Ministerin Frau Dr. Schröder am 30. 11 2011 die Einrichtung eines Fonds für Hilfen für Betroffene verkündet &#8211; der Bund wolle wenigstens 50 Millionen Euro bereitstellen &#8211; Wir fragen uns: Wo bleibt dieser Fond? Wo sind die 50 Millionen, die in diesen eingestellt werden sollten?</p>

<p>Zudem fragen wir uns: Was ist eigentlich aus der Einrichtung einer Clearingstelle zur Bearbeitung der berechtigten Ansprüche von Betroffenen geworden? Diese wurde sowohl von der Unabhängigen Beauftragten Frau Dr. Bergmann als auch von den Arbeitsgruppen des Runden Tisches angeregt.</p>

<p>Lassen Sie mich zum Schluss folgende Frage stellen:</p>

<p style="text-align: center;">Das Leid der Betroffenen sexuellen Kindesmissbrauchs ist ungedeckelt,
warum sind es die Hilfen, die man ihnen zugesteht nicht auch?</p>

<hr />

<p>¹ <sub>(Sexueller Kindesmissbrauch ist ein Offizialdelikt, es wird im Zweifel auch ohne Strafantrag oder Einwilligung des Opfers verfolgt, das Opfer hat kein Recht auf Aussageverweigerung zur Sache, zudem hat es wenig bis keine Kontrolle über den Verlauf des Verfahrens)</sub></p>
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		<title>Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben</title>
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		<pubDate>Thu, 01 Dec 2011 21:03:14 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[BERLIN 1.12.2012 Heute wurde in dritter Lesung das Gesetz &#8220;Zur Aufhebung von Sperregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen&#8221; verabschiedet. Damit tritt das Zugangserschwerungsgesetz, welches Internetsperren als Mittel gegen die Verbreitung der Darstellung sexuellen Kindesmissbrauchs vorsah, außer Kraft. Dazu <a href="http://mogis-verein.de/2011/12/01/zugangserschwerungsgesetz-aufgehoben/#more-5580'" class="more-link">more &#187;</a>
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>BERLIN 1.12.2012</p>

<p>Heute wurde in dritter Lesung das Gesetz &#8220;Zur Aufhebung von Sperregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen&#8221; verabschiedet. Damit tritt das Zugangserschwerungsgesetz, welches Internetsperren als Mittel gegen die Verbreitung der Darstellung sexuellen Kindesmissbrauchs vorsah, außer Kraft.</p>

<p>Dazu Christian Bahls vom Verein MOGiS e.V., der 2009 als &#8220;Missbrauchsopfer gegen Internetsperren&#8221; als Reaktion auf die Sperrbemühungen der Bundesregierung, unter Führung der Familienministerin von der Leyen und des Wirtschaftsministers zu Guttenberg, gegründet wurde:</p>

<blockquote>&#8220;Wir sind froh, dass die Regierungskoalition endlich einen Weg gefunden hat, dem rechtlosen Zustand eines Nichtanwendungserlasses für ein ungeliebtes, aber von der großen Koalition gewolltes, Gesetz ein Ende zu setzen.&#8221;</blockquote>

<blockquote>&#8220;Dass dieser Gesetzesentwurf erst so spät in der Legislaturperiode kam, mag man als Beleg dafür sehen, wie schwierig grundrechtsfreundliche Positionen in der aktuellen Regierungskoalition durchzusetzen sind.&#8221;
</blockquote>

<blockquote>&#8220;Wir hoffen, dass damit nun endlich das Mittel die Internetsperren, als Instrument der Kriminalprävention, als untauglich vom Tisch ist.&#8221;</blockquote>

<blockquote>&#8220;<em>Wir danken allen Aktivisten, die uns geholfen haben dieses Ziel zu erreichen, insbesondere die Aktivisten vom <a href="http://ak-zensur.de/">AK Zensur</a>, wie Alvar Freude und Franziska Heine, möchten wir explizit in diesen Dank mit einschließen.</em>&#8220;</blockquote>

<p><span id="more-5580"></span></p>

<h4>Hintergrund zum MOGiS e.V.</h4>

<p>Der MOGiS e.V. wurde im April 2009 im Rahmen der Diskussion um Internetsperren in Deutschland als &#8220;MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren&#8221; gegründet.</p>

<p>MOGiS ist in Rostock (VR 10117) registriert und als gemeinnützig (079/141/16826) anerkannt. Jeweils alleinvertretungsberechtigt sind die beiden Vorsitzenden Christian Bahls und Gabriele Gawlich</p>

<p>Christian Bahls, ein Gründungsmitglied von MOGiS, wurde als Kind selbst sexuell missbraucht und hat sich im April 2009 als Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs bekannt um sich als direkt Betroffener gegen die Sperren aussprechen zu können.</p>

<p>Nach Ende der Sperrdiskussion in Deutschland hat MOGiS e.V. seine Ziele erweitert und versteht sich inzwischen als &#8220;Eine Stimme für Betroffene&#8221;.  Mit dem MOGiS e.V. treten also Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs für die Belange von Missbrauchsbetroffenen ein.</p>

<p>Im Jahr 2011 vertrat der MOGiS e.V. zusammen mit der Bundesinitiative der Betroffenen die Interessen von Missbrauchsopfer am Runden Tisch &#8220;Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich&#8221;.</p>
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</ol></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Liebe Bundesinitiative</title>
		<link>http://mogis-verein.de/2011/11/03/liebe-bundesinitiative/</link>
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		<pubDate>Thu, 03 Nov 2011 22:59:59 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Offtopic]]></category>
		<category><![CDATA[Christian Bahls]]></category>
		<category><![CDATA[die Bundesinitiative]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://mogis-verein.de/?p=5103</guid>
		<description><![CDATA[Liebe Bundesinitiative Jetzt, mit etwas Abstand nach unserem Austritt aus der Bundesinitiative muss ich Euch leider schreiben, dass viele der Kritikpunkte, die damals an uns herangetragen wurden, einfach stimmen. Die Bundesinitiative ist leider, wie auch die Arbeit des Runden Tisches, <a href="http://mogis-verein.de/2011/11/03/liebe-bundesinitiative/#more-5103'" class="more-link">more &#187;</a>
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<li><a href='http://mogis-verein.de/2011/05/23/die-bundesinitiative-der-betroffenen-von-sexualisierter-gewalt-und-missbrauch-im-kindesalter/' rel='bookmark' title='Die Bundesinitiative der Betroffenen von sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Kindesalter'>Die Bundesinitiative der Betroffenen von sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Kindesalter</a></li>
<li><a href='http://mogis-verein.de/2009/11/10/liebe-natascha-kampusch/' rel='bookmark' title='Liebe Natascha Kampusch,'>Liebe Natascha Kampusch,</a></li>
</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Liebe Bundesinitiative</p>

<p>Jetzt, mit etwas Abstand nach unserem Austritt aus der Bundesinitiative muss ich Euch leider schreiben, dass viele der Kritikpunkte, die damals an uns herangetragen wurden, einfach stimmen.<span id="more-5103"></span></p>

<p>Die Bundesinitiative ist leider, wie auch die Arbeit des Runden Tisches, immer noch zu intransparent. Es ist nicht klar, welches die Themen am Runden Tisch sind, wer für die Bundesinitiative die Betroffenen am Runden Tisch vertritt, und welche Entscheidungen die Bundesinitiative dort im Namen aller Betroffenen mitträgt.</p>

<p>Ich glaube es ist wirklich wichtig, dass Ihr endlich versteht, dass die Bundesinitiative am Runden Tisch, und auch außerhalb, als <span style="text-decoration: underline;">die</span> Vertretung <span style="text-decoration: underline;">der</span> Betroffenen wahrgenommen wird. Sachverhalte, denen Ihr dort zustimmt, werden als für „die Betroffenen“ akzeptabel wahrgenommen.</p>

<p>Am 3. und 4. November wird der Runde Tisch zusammenkommen um sein Abschlussdokument abszustimmen. In der Aktuellen Situation wäre es das mindeste uns mitzuteilen, welchen Ergebnissen des Runden Tisches die Bundesinitiative bei dieser Gelegenheit in welchem Wortlaut zustimmen wird.</p>

<p>Besonders die Arbeitsergebnisse der Unterarbeitsgruppe im Justizministerium „materielle und immaterielle Hilfen“ sind für viele Betroffene signifikant. Ist es tatsächlich so, dass die Bundesinitiative, im Gegensatz zum Beispiel zum Weißen Ring und dem Behindertenrat, einer Deckelung der Unterstützungsleistungen aus dem neuen Hilfesystem (wie Therapien) bei 10.000 Euro noch immer zustimmt?</p>

<p>Ganz ehrlich muss ich Euch sagen, dass Ihr mit dieser Art der Verhandlungsführung dann den von Euch vertretenen Betroffenen einen Bärendienst erwiesen habt. Ihr macht Euch dann mitschuldig an der Vereitelung der Durchsetzung berechtigter Interessen von Tausenden Betroffenen in Deutschland. Ein hoher Preis für das „Gehört“- und „Ernstgenommen“- werden, dass Ihr jetzt vielleicht noch verspürt.</p>

<p>Liebe Grüße Christian</p>
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		<title>ARD Nachtmagazin über Internetsperren</title>
		<link>http://mogis-verein.de/2011/10/28/bericht-im-ard-nachtmagazin-ueber-internet-sperren/</link>
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		<pubDate>Fri, 28 Oct 2011 16:10:36 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Christian wurde für das ARD Nachtmagazin zur Abstimmung des Europaparlaments zum Malmström-Entwurf interviewed: Siehe auch: http://heise.de/-1367686 Bei uns: http://mogis-verein.de/?p=4903 Related posts: Interview ARD-Nachtmagazin Pressemitteilung zur Abstimmung der Kinderschutzdirektive im Europaparlament Präsentation des Berichtsentwurfs zu Internetsperren im Innenausschuss (LIBE) des Europaparlaments
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Christian wurde für das ARD Nachtmagazin zur Abstimmung des Europaparlaments zum Malmström-Entwurf <a href="//www.youtube.com/watch?v=86loDqpZwPs" title="Das ARD Nachtmagazin berichtet über die Abstimmung zu Kinderschutzdirektive im Europaparlament. " target="_blank">interviewed</a>:</p>

<iframe width="480" height="270" style="max-width:100%" src="//www.youtube-nocookie.com/embed/86loDqpZwPs" frameborder="0" allowfullscreen></iframe>

<p>Siehe auch: <a href="http://heise.de/-1367686" target="_blank">http://heise.de/-1367686</a></p>

<p>Bei uns: <a href="/2011/10/27/pressemitteilungabstimmung-zur-kinderschutzdirektive-im-europaparlament-internetsperren-nicht-verpflichtend-eingefuhrt/" title="Pressemitteilung zur Abstimmung der Kinderschutzdirektive im Europaparlament" target="_blank">http://mogis-verein.de/?p=4903</a></p>
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		<title>Pressemitteilung zur Abstimmung der Kinderschutzdirektive im Europaparlament</title>
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		<pubDate>Thu, 27 Oct 2011 12:55:03 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Pressemitteilung zur Abstimmung zur Kinderschutzdirektive im Europaparlament &#8211; Internetsperren nicht verpflichtend eingeführt STRASBOURG (27.10.2011) Heute hat in Strasbourg das Europarlament über den Entwurf einer Richtlinie zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung abgestimmt. Ein Teil des Entwurfs beschäftigt sich mit <a href="http://mogis-verein.de/2011/10/27/pressemitteilungabstimmung-zur-kinderschutzdirektive-im-europaparlament-internetsperren-nicht-verpflichtend-eingefuhrt/#more-4903'" class="more-link">more &#187;</a>
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Pressemitteilung zur Abstimmung zur Kinderschutzdirektive im Europaparlament &#8211; Internetsperren nicht verpflichtend eingeführt</p>

<p>STRASBOURG (27.10.2011)</p>

<p>Heute hat in Strasbourg das Europarlament über den Entwurf einer Richtlinie zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung abgestimmt.<span id="more-4903"></span></p>

<p>Ein Teil des Entwurfs beschäftigt sich mit der Darstellung sexuellen Missbrauchs von Kindern und dessen Verbreitung im Internet. Dazu sollten im ursprünglichen Entwurf der Kommissarin Malmström in allen Mitgliedsstaaten der EU Internetsperren errichtet werden.</p>

<p>Zum Ergebnis der Abstimmung äußerte sich auch der Verein MOGiS e.V., in Deutschland im Jahr 2009 als &#8220;Missbrauchsopfer gegen Internetsperren&#8221; gegründet.</p>

<p>Christian Bahls der erste Vorsitzende des Vereins, als Kind selber sexuell missbraucht meint: &#8220;Wir konnten leider in der politischen Auseinandersetzung nicht alle Ziele erreichen. Wir haben es erreichen können, dass Sperren in den Mitgliedsstaaten nicht verpflichtend eingeführt werden müssen, jedoch haben wir keine grundlegende Verbesserungen in den Ländern erreichen können, die bereits jetzt teilweise ohne gesetzliche Grundlage, ohne Richter oder sogar auf Grundlage von Geheimverträgen sperren.&#8221;</p>

<p>Joe McNamee, Bürgerrechtskoordinator für EDRi (European Digital Rights) und wichtigster Ansprechpartner für MOGiS in Brüssel, ergänzt: &#8220;Dadurch, dass Internetsperren Teil des Entwurfs sind, kommt diese Praxis in den Geltungsbereich der Charta der Grundrechte der Europaeischen Union welche erfordert, dass solche Maßnahmen &#8216;gesetzlich vorgesehen sein&#8217; müssen und &#8216;dem Gemeinwohl dienenden Zielsetzungen oder den Erfordernissen des Schutzes der Rechte und Freiheiten anderer tatsächlich entsprechen&#8217;. Während also Sperren unnötig und kontraproduktiv sind, hat Kommissarin Malmström mit ihrem Richtlinienentwurf gehandelt, um auch das ungesetzliche Sperren, so wie es in vielen Ländern, zum Beispiel auch in Ihrem Heimatland, betrieben wird, ernsthaft zu beschränken. Wir begrüßen das.&#8221;</p>

<p>Bahls fügt hinzu: &#8220;Ehrlich gesagt finde ich die Definition Kind als &#8216;jede Person unter 18&#8242; fragwürdig, zumal in der Definition Kinderpornographie in der Direktive auch Erwachsene mit kindlichem Erscheinungsbild und simulierte Handlungen enthalten sind. Es stellt sich die Frage, ob hier nicht eine erhebliche Rechtsunsicherheit was den Besitz zum Beispiel der Verfilmung der Blechtrommel oder ähnlicher Inhalte geschaffen wird.&#8221;</p>
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		<title>Interview in der taz: &#8220;Es fehlt der Wille&#8221;</title>
		<link>http://mogis-verein.de/2011/10/26/interview-in-der-taz-es-fehlt-der-wille/</link>
		<comments>http://mogis-verein.de/2011/10/26/interview-in-der-taz-es-fehlt-der-wille/#comments</comments>
		<pubDate>Wed, 26 Oct 2011 11:00:43 +0000</pubDate>
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		<description><![CDATA[Der Runde Tisch zum sexuellen Missbrauch hat versagt, sagt Betroffenenvertreter Christian Bahls. An der Situation der Opfer habe sich nur wenig geändert. [mehr] Related posts: SPIEGEL ONLINE: &#8220;Die verwaiste Stelle&#8221; Stellungnahme zur Aufhebung der Verjährungsfristen Interview ARD-Nachtmagazin
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			<content:encoded><![CDATA[<p>Der Runde Tisch zum sexuellen Missbrauch hat versagt, sagt Betroffenenvertreter <a href="http://taz.de/!80622/" title="Interview taz: »Es fehlt der Wille«">Christian Bahls</a>. An der Situation der Opfer habe sich nur wenig geändert. <a href="http://taz.de/!80622/" title="Interview taz: »Es fehlt der Wille«">[mehr]</a></p>
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</ol></p>]]></content:encoded>
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		<title>Pressemitteilung zum Ausscheiden von Frau Dr. Bergmann als Unabhängige Beauftragte</title>
		<link>http://mogis-verein.de/2011/10/25/4871/</link>
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		<pubDate>Tue, 25 Oct 2011 16:59:37 +0000</pubDate>
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Unabhängige Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs Frau Dr. Bergmann geht &#8211; Zukunft der Stelle fraglich &#8211; Bleiben die Betroffenen alleine zurück?<span id="more-4871"></span></p>

<p>BERLIN (25.10.2011)</p>

<p>Die Unabhängigen Beauftragte zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs Frau Dr. Bergmann zog Heute auf einer Pressekonferenz ein Fazit Ihrer Arbeit. Zu ihrem bevorstehenden Ausscheiden äußerte sich auch der bundesweite Verein MOGiS e.V. &#8211; &#8220;Eine Stimme für Betroffene&#8221; &#8211; eine Vereinigung von Opfern sexuellen Kindesmissbrauchs.</p>

<p>Christian Bahls, der 1. Vorsitzender des Vereins sagt: &#8220;Eine der stärksten Fürsprecher der Betroffenen am Runden Tisch geht. Bis heute, war nicht bekannt, wie es mit der Stelle der Unabhängigen Beauftragten zur Aufarbeitung des sexuellen Kindesmissbrauchs weiter geht. Das Familienministerium will sich laut Medienberichten erst nach dem Ende von Frau Dr. Bergmanns Amtszeit am Montag nächster Woche äußern.&#8221;</p>

<p>Er schließt an: &#8220;Ohne die Unterstützung durch Frau Dr. Bergmann wird es für die Betroffenen noch schwieriger ihre berechtigten Interessen am Runden Tisch durchzusetzen. Es besteht die Gefahr, dass die Betroffenen jetzt ohne diesen starken Anwalt in dieser Sache jetzt mehr oder weniger alleine zurückgelassen werden.&#8221;</p>

<p>Gabriele Gawlich, 2. Vorsitzende von MOGiS e.V., ergänzt: &#8220;Ehrlich gesagt erstaunt es mich, dass immer noch unklar ist, wer das Amt weiterführen soll und in welcher Form die Geschäftsstelle fortbestehen wird. Die Berufung der unabhängigen Beauftragten war ein starkes solidarisches Signal der Gesellschaft &#8211; dass man mit Betroffenen sprechen kann, ohne daran zu zerbrechen und dass es sich lohnt, für die Interessen der Betroffenen einzutreten.&#8221;</p>

<p>Bahls fügt hinzu: &#8220;Frau Dr. Bergmann hat da eine Leuchtturmfunktion übernommen. Sie hat sich auf das Schicksal der Betroffenen eingelassen und mit ihrer Arbeit auch echte Fortschritte erzielt. Ihr Weggang schmerzt, zumal nicht klar ist ob hier nicht ein Rückschritt zu verzeichnen sein wird, gerade auch weil es den Eindruck macht, dass die Geschäftstelle abgewickelt oder einem Ministerium angegliedert werden soll.&#8221;</p>

<p>Frau Gawlich äußert auch weitergehende Bedenken: &#8220;Ich fürchte, dass das Interesse am Schicksal der Betroffenen erlahmen oder ganz einschlafen wird. Auch schon am Runden Tisch haben sich die Teilnehmer lieber in Prävention und Intervention kapriziert als Veränderungen für Betroffene zu erreichen. Und es bleibt noch so viel zu tun.&#8221;</p>

<p>Zur Unabhängigkeit der Beauftragten meint Frau Gawlich: &#8220;Die Unabhängigkeit eines solchen Beauftragten ist wichtig, dies auch gegenüber der Bundesregierung, also zum Beispiel dem Familienministerium oder dem Justizministerium. Das ist wesentlich, damit diese Stelle frei und unabhängig Bedenken äußern und Mängel aufdecken kann. Unsere Forderung ist es für diese Stelle wenigstens eine solche Unabhängigkeit zu erreichen, wie sie zum Beispiel ein Datenschutzbeauftragter hat.&#8221;</p>

<h4>Hintergrund Gabriele Gawlich &amp; Christian Bahls</h4>

<p>Herr Bahls und Frau Gawlich haben bis vor kurzem gemeinsam mit vier weiteren Betroffenen die Bundesinitiative der Betroffenen von sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Kindesalter am Runden Tisch vertreten.</p>

<h4>Hintergrund zum MOGiS e.V.</h4>

<p>Der MOGiS e.V. wurde im April 2009 im Rahmen der Diskussion um Internetsperren in Deutschland als &#8220;MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren&#8221; gegründet.</p>

<p>Christian Bahls, ein Gründungsmitglied von MOGiS, wurde als Kind selbst sexuell missbraucht und hat sich im April 2009 als Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs bekannt um sich als direkt Betroffener gegen die Sperren aussprechen zu können.</p>

<p>Nach Ende der Sperrdiskussion in Deutschland hat MOGiS e.V. seine Ziele erweitert und versteht sich inzwischen als &#8220;Eine Stimme für Betroffene&#8221;.  Mit dem MOGiS e.V. treten also Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs für die Belange von Missbrauchsbetroffenen ein.</p>

<p>Christian Bahls sowie Gabriele Gawlich arbeiteten für die Interessen der Betroffenen am Runden Tisch gegen Sexuellen Kindesmissbrauch mit und versuchten dort die Interessen der Betroffenen von sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Kindesalter angemessen zu vertreten.</p>

<p>MOGiS e.V. hat versucht in seiner Arbeit am Runden Tisch &#8220;Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits- und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen und im familiären Bereich&#8221; den Betroffenen angemessen Gehör zu verschaffen.</p>
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		<title>SPIEGEL ONLINE: &#8220;Die verwaiste Stelle&#8221;</title>
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		<pubDate>Tue, 25 Oct 2011 11:00:23 +0000</pubDate>
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		<category><![CDATA[Reaktionen]]></category>

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			<content:encoded><![CDATA[<p>.. &#8220;Man lässt Bergmann erst nach Hause gehen &#8211; und sägt dann den Stuhl der Beauftragten gegen sexuelle Gewalt ab&#8221;, klagt Christian Bahls von &#8220;Mogis &#8211; eine Stimme für Betroffene&#8221; an. &#8220;Sie hat ihren Job einfach zu gut gemacht, sie stand auf unserer Seite.&#8221; <a href="http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,793775,00.html" target="_blank" title="Missbrauchsbeauftragte Bergmann geht »Die verwaiste Stelle« von Christian Füller">[mehr]</a></p>
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		<title>Internetsperren zu den Akten gelegt</title>
		<link>http://mogis-verein.de/2011/04/05/sperren-zu-den-akten-gelegt/</link>
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		<pubDate>Tue, 05 Apr 2011 22:59:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>admin</dc:creator>
				<category><![CDATA[Ein Dossier]]></category>
		<category><![CDATA[In eigener Sache]]></category>
		<category><![CDATA[Netzpolitik]]></category>
		<category><![CDATA[Pressemappe]]></category>
		<category><![CDATA[Christian Bahls]]></category>
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		<category><![CDATA[Gabriele Gawlich]]></category>
		<category><![CDATA[Internetsperren]]></category>
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		<category><![CDATA[Reaktionen]]></category>

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		<description><![CDATA[Als Verspätetes Geburtstagsgeschenk (MOGiS ist am 1. April 2011 zwei Jahre alt geworden) und ziemlich genau 2 Jahre nachdem MOGiS die Bühne betreten hat, haben die Fraktionspitzen der Regierungskoalition beschlossen Internetsperren in Deutschland nicht weiter voranzutreiben. Zu diesem Anlass haben <a href="http://mogis-verein.de/2011/04/05/sperren-zu-den-akten-gelegt/#more-4562'" class="more-link">more &#187;</a>
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</ol>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Verspätetes Geburtstagsgeschenk (MOGiS ist am 1. April 2011 zwei Jahre alt geworden) und <a href="http://mogis-verein.de/2009/04/05/hallo-welt/">ziemlich genau 2 Jahre nachdem MOGiS die Bühne betreten hat</a>, haben die Fraktionspitzen der Regierungskoalition beschlossen <a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Koalition-kippt-Websperren-1222473.html">Internetsperren in Deutschland nicht weiter voranzutreiben</a>.<span id="more-4562"></span></p>

<h4>Zu diesem Anlass haben wir folgende Pressemitteilung verschickt:</h4>

<p>Der Verein MOGiS e.V., gegründet im April 2009 als &#8220;Missbrauchsopfer
gegen Internetsperren&#8221;, begrüßt die Entscheidung der Fraktionsspitzen
der Regierungskoalition die Internetsperren zugunsten des Löschens der
Darstellung sexuellen Kindesmissbrauchs im Internet aufzugeben.</p>

<p>Christian Bahls, Vorsitzender und Gründungsmitglied von MOGiS, und als
Kind selber sexuell missbraucht,[1] meint dazu: &#8220;Ich freue mich, dass
endlich auch in der Union erkannt wurde, das Sperren für die
Bekämpfung der Verbreitung von Darstellungen sexuellen Missbrauchs im
Internet untauglich sind. Ich bin der FDP Fraktion, und insbesondere
Frau Leutheusser-Schnarrenberger, dankbar für Ihren Mut und die
Standhaftigkeit, die es gebraucht hat um die Unionsfraktion von der
Unsinnigkeit und Gefährlichkeit des Ansatz des Sperrens zu
überzeugen.&#8221;</p>

<p>Gabriele Gawlich, 2. Vorsitzende von MOGiS fügt hinzu: &#8220;Ich bin froh,
dass die Politik aufhört sich hinter symbolischen Akten, wie dem
Sperren von Webseiten, zu verstecken. Und jetzt versucht das Problem
an der Wurzel zu bekämpfen, dort, wo die Webseiten sich befinden. Ohne
die Entschuldigung für Nichthandeln[2], die Sperren ja eigentlich
sind, kann jetzt der nötige Druck aufgebaut werden um auch die
internationale Zusammenarbeit zu verbessern.&#8221;</p>

<p>[1] <a href="http://www.zeit.de/online/2009/17/netzsperren-missbrauch">http://www.zeit.de/online/2009/17/netzsperren-missbrauch</a>
[2] <a href="http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/archiv/03_Zugangserschwerung/04_Stellungnahmen/Stellungnahme_Underbjerg_deutsch.pdf">www.bundestag.de/[...]/Stellungnahme_Underbjerg_deutsch.pdf</a></p>

<h4>#Hintergrund zum MOGiS e.V.</h4>

<p>Der MOGiS e.V. wurde im April 2009 im Rahmen der Sperrdiskussion in
Deutschland als &#8220;MissbrauchsOpfer Gegen InternetSperren&#8221; gegründet.</p>

<p>Christian Bahls, ein Gründungsmitglied von MOGiS, wurde als Kind
selbst sexuell missbraucht und hat sich im April 2009 als Opfer sexuellen
Kindesmissbrauchs bekannt um sich als direkt Betroffener gegen die Sperren
aussprechen zu können.</p>

<p>Nach Ende der Sperrdiskussion in Deutschland hat MOGiS e.V. seine Ziele
erweitert und versteht sich inzwischen als “Eine Stimme für Betroffene”.</p>

<p>Mit dem MOGiS e.V. treten Opfer sexuellen Kindesmissbrauchs für die Belange
von Missbrauchsbetroffenen ein. So war zum Beispiel die zweite Vorsitzende
Gabriele Gawlich in einer Anhörung von Betroffenen am Runden Tisch
gegen Sexuellen Kindesmissbrauch als Expertin geladen.</p>

<p>MOGiS e.V. ist zudem aktiv in der Bundesinitiative der Betroffenen
 von sexualisierter Gewalt und Missbrauch im Kindesalter welche
 die Interessen von Opfern sexuellen Kindesmissbrauchs am
 Runden Tisch &#8220;Sexueller Kindesmissbrauch in Abhängigkeits-
 und Machtverhältnissen in privaten und öffentlichen Einrichtungen
 und im familiären Bereich&#8221;
 vertritt.</p>
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