Möglichkeiten der rechtlichen Verfolgung

Da sich ja der Inhalt der Sperrliste in Deutschland eng an der norwegische Liste orientieren soll, haben Wir mal die Gelegenheit genutzt, und mit Hilfe von GeoIP die Server auf der norwegischen Sperrliste lokalisiert, und dann die Anzahl der Server pro Land (logarithmisch)farblich kodiert.

Dabei ergibt sich ähnlich wie bei scusi, folgendes Bild:

Herkunft (norwegische Sperrliste)

Herkunft der Einträge auf der norwegischen Sperrliste (Welt)

[US:1292, NL:146, CA:79, RU:75, DE:69, KR:62, PT:61, GB:54, CZ:37, SE:32, UA:15, JP:12, AU:11, HK:8, BZ:8, CN:6, BS:5, FR:4, PA:3, ES:3, DK:3, TW:2, BY:2, TR:1, TH:1, SK:1, RO:1, NO:1, MX:1, LV:1, IT:1, BR:1, AR:1; der eine Server in NO ist der TestServer von kripos.no]

Für Europa nochmals in höhere Auflösung:

Herkunft in Europa

Herkunft der Einträge auf der norwegischen Sperrliste (Europa)

Die Regierung behauptet ja nun die Inhalte auf diesen Servern nicht anders als mit DNS-Sperren verfolgen zu können. Um diese Aussage zu widerlegen haben Wir nun die Studie “Child Pornography: Model Legislation & Global Review” (angefertigt im Jahr 2005 vom International Centre for Missing & Exploited Children), zu Rate gezogen.

Die Studie begutachtet die Rechtslage bezüglich dokumentierten Missbrauchs (Kinderpornographie) in den 184 Interpol-Staaten.

Wir haben nun die Liste der in der Studie erwähnten Länder nach folgenden Kriterien begutachtet:

  1. Gibt es eine Gesetzgebung welche Kinderpornographie verfolgt?
  2. Gibt es zusätzlich Straftatsbestände unter Einbezug eines Computers oder
  3. Ist schon der Besitz strafrechtlich verfolgbar?

(Diese Kriterien haben Wir so gewählt, da dann eine Aussicht auf eine erfolgreiche Verfolgung der Inhalte in diesen Ländern besteht.)

Es ergibt sich dann folgendes Bild:

Länder in denen eine Verfolgung möglich ist

Interpolstaaten in denen eine Verfolgung möglich ist (Welt)

(Wir haben die russische Föderation zur Liste der “sicheren Drittstaaten” hinzugenommen, da im Rahmen der G8 eine Zusammenarbeit auf diesem Gebiet stattfindet)

Verfolgung in Europa möglich

Interpolstaaten in denen eine Verfolgung möglich ist (Europa)

(Naja, Weißrussland ist ja nicht nur in dieser Hinsicht ein Ausnahme)

Für diejenigen, die es interessiert, zeigt die folgende Karte in welchen Ländern überhaupt entsprechende Strafnormen existieren. (Kriterium 1)

Länder mit entsprechender Gesetzgebung

Interpolstaaten in denen entsprechende Strafnormen existieren.

Die jeweiligen Listen der Länder finden sich hier und hier. (leider als PDF, WordPress ließ Uns keine TXT-Dateien hochladen)

19 Responses to Möglichkeiten der rechtlichen Verfolgung

  1. Jonathan

    Bin mir nicht sicher, aber sind nicht in vielen arabischen Ländern pornografische Inhalte generell verboten? Müssten diese Staaten nicht auch markiert werden?

  2. Hallo Jonathan,

    Die zitierte Studie hatte noch einen Seitenaspekt: wenn Kinderpornographie in dem Land geahndet wird, dann sollte für die Kinder die Beteiligung auf jeden Fall straffrei sein, in manchen Ländern werden auch die Opfer strafrechlich verfolgt vielleicht ist das auch einer der Aspekte.

    (Auch sieht man ja, dass von dort keine Inhalte kommen.)

    Die Lage in den arabischen Ländern ist zudem häufig so, dass Geschlechtsverkehr generell erst in der Ehe erlaubt ist. (dann aber eben auch mit einer 12jährigen)

    Die Kindheit, wie wir sie definieren, ist dort nicht so im gesellschaftlichen Bewusstsein verankert.

    Auch sind Kinder dort eher in einem großen familiären Umfeld eingebunden, Privatsphäre, wie wir das kennen, gibt es da eher nicht, man ist da einfach selten allein.

  3. Pingback: Wo kann Kinderpornographie verfolgt werden? » OpenWords - Raphael Mack

  4. Pingback: Daten zur Verfolgung von Kinderpornografie; Initiativen gegen Netz-Zensur : netzpolitik.org

  5. Jonathan

    Vielen Dank für die ausführliche Antwort!

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  9. superkato

    hier gibts eine Anleitung und eine DNS Server Adressen Liste zum umgehen von DNS basierten InternetSperren:

    http://www.superkato.net/2009/04/18/website-netz-sperren-umgehen-mit-dns-server-anderung-anleitung-fur-win-mac-linux-handy/

    und

    http://www.superkato.net/2009/04/18/ip-liste-von-frei-verwendbaren-dns-server-adressen/

    (Christian: das BKA betreibt diese Listen? :) .. Naja, aber mal im Ernst, bitte die Serverstandorte prüfen, im Zweifelsfall jemanden fragen)

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  17. Peter Heirich

    Die Karten sind SO (wie sie sind) falsch und irreführend.

    Hier lohnt ein Blick in die Rechtslage der früheren DDR (§§ 125 und 146 StGB-DDR)

    Es gab in der DDR keine Spezialgesetzgebung für Kinderpornos !

    Nach den Kriterien der Studie wäre die DDR ein Land in weißer Farbe gewesen.

    Dort war Vertrieb,Herstellung usw. sämtlicher Pornografie verboten.

    Die Besitzstrafbarkeit fehlte, dafür gab es eine Strafbarkeit der Besitzduldung bei Kindern und Jugendlichen.

    Auch praktisch alle islamischen Länder verbieten, basierend auf der Shari’a Pornografie, die dort schon anfängt, wenn das Zeugs hier in D noch zwischen 02:00Uhr-06.00Uhr im freien Fernsehprogramm ausgestrahlt wird.

    Der Iran, bei eurer Karte weiß hat offenbar schon an die Todesstrafe gedacht, wie http://breaking-news.de/blog/2007/05/02/iran-porno-produzenten-droht-kuenftig-todesstrafe/

    Auch die Darstellung von Weißrussland ist nicht m.W. richtig http://www.belarusnews.de/2008/07/31/strafen-fuer-porno-und-prostitution-auf-dem-pruefstein/

    benennt 4 Jahre bisher und 13 Jahre Haft als Ziel einer Strafrechtsreform.

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