von Christian Bahls
Nachdem das BKA erfolgreich ein Jahr lang seine eigene Unfähigkeit demonstrieren konnte, fordert die Unionsfraktion jetzt nicht, dass das BKA endlich seine Hausaufgaben machen soll, sondern – wieder – die untauglichen Internetsperren. Dass sie dabei mitten in einem Wahljahr ihren Koalitionspartner an die Wand spielt scheint ihr egal. Weiterlesen
Erschienen in: In eigener Sache, Netzpolitik
Schlagwörter: BKA, Christian Bahls, Demokratie, Frontpage, Handeln, Internetsperren, Protest, Reaktionen, Verein
ein Gastbeitrag von Jaccuse
´Die Jesuiten sind die Minenspürhunde der Kirche.´ So sagt man. Wenn man darüber nachdenkt und dabei in Betracht nimmt, dass die Kirche bereits ca. 2000 Jahre existiert, dann versteht man, dass man in größeren Zeiträumen denken muss, um die Dinge richtig einordnen zu können. Weiterlesen
Erschienen in: Betroffene, Community, Ein Dossier
Schlagwörter: Frontpage, Gastbeitrag, Missbrauch, Opferhilfen
von Christian Bahls
Ihr habt es vielleicht gemerkt, in den letzte Wochen war es hier etwas ruhig zu Sperren in Brüssel. Diese Ruhe ist im wesentlichen der Intensität geschuldet, mit der ich in Brüssel gegen Internetsperren und für echten Opferschutz Lobby gemacht habe.
Wenn ich ganz ehrlich bin, war es auch eine taktische Überlegung, nicht groß darüber zu schreiben, wenn ich, wie auch letzte Woche, in Brüssel unterwegs war. Dies hat es uns aber erlaubt einen Last-Minute-Kompromiss zu erreichen, der dann am Montag auch die Abstimmung gewonnen hat. Weiterlesen
Erschienen in: In eigener Sache, Netzpolitik
Schlagwörter: Christian Bahls, EU, Frontpage, Internetsperren, Missbrauch, Spenden, Verein
by Joe McNamee => http://www.edri.org/about/sponsoring
The Civil Liberties Committee of the Parliament this evening, in an “orientation vote” that will set up the negotiations with the Council adopted a text which:
What we did not get is a specific obligation on Member States to require a prior judicial ruling before blocking sites nor a ban on countries that currently block. Both of these, in my view, were wholly impossible, but they are still a “stain” on this being a full success. But from absurdly unrealistic to some (intermediate!) success is quite a journey.
The texts adopted are below. Weiterlesen
Erschienen in: Community, Netzpolitik
Schlagwörter: EU, Frontpage, Gastbeitrag, Grundrechte, Handeln, Internetsperren, Meinungsfreiheit, Mut, Rechtstaat
von Michael Butscher und Christian Bahls
Öffentlichkeitswirksam hat Til Schweiger in der Sendung “Markus Lanz” gefordert, Namen und Adressen verurteilter Sexualstraftäter öffentlich zu machen. Abgesehen davon, dass dies gegen wichtige Rechtsprinzipien verstößt (die in zivilisierten Gesellschaften gerade auch für die Nicht-Zivilisierten gelten müssen), bringt es denn überhaupt etwas? Weiterlesen
Erschienen in: Betroffene, Offtopic, Uncategorized
Schlagwörter: Missbrauch, Rechtstaat
Erschienen in: Ein Dossier, Netzpolitik
Schlagwörter: Demokratie, Gabriele Gawlich, Opferschutz
