Monthly Archives: März 2010

Kinderpornographiedefinition der EU

von Christian Bahls

Wie Euch vielleicht schon aufgefallen ist, vermeiden wir die Verwendung des Wortes “Kinderpornographie” auf unserer Webseite konsequent. Weiterlesen

EU-weite Sperren — MOGiS in Brüssel

Die EU-Kommissarin für Innenpolitik Cecilia Malmström hat heute Ihre Kampagne zur Durchsetzung von Sperren in der EU begonnen. Dabei ist geplant alle Mitgliedsländer der EU dazu zu verpflichten eine Sperrinfrastruktur vorzuhalten. Weiterlesen

Christian fährt nach Brüssel

Der EU-Ministerrat plant die verpflichtende Einführung von Websperren in den 27 EU-Mitgliedsländern.

Der Vorschlag des Rats der Kommission (nach dem Leak aus dem Rat hat Kommissarin Malmström Ihren Entwurf vorgestellt) wird in den nächsten Wochen im Europäischen Parlament beraten. Diese Beratung findet in zwei Ausschüssen statt, dem Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres und beratend im Ausschuss für Kultur und Bildung.

Um ähnlich wie in Deutschland, in der Debatte zum Zugangserschwerungsgesetz, auch in Brüssel in die Diskussion einzugreifen, wird Christian Mitte April für ein paar Tage dort hinfahren, um vor Ort Abgeordnete des Europa-Parlaments von der Unsinnigkeit dieses Vorhabens zu überzeugen. Weiterlesen

MOGiS e.V. als gemeinnützig anerkannt

Wir haben Heute Post vom Finanzamt bekommen. MOGiS e.V. ist (bis zum ersten Steuerbescheid erst mal vorläufig) als gemeinnützig nach §§ 51ff Abgabenordnung anerkannt worden. Weiterlesen

Antwort der Deutschen Kinderhilfe

Ich hatte ja im August einen offenen Brief an den Herrn Ehrmann von der Deutsche Kinderhilfe geschrieben.

Dieser wurde eigentlich recht zügig (innerhalb einer Woche) beantwortet. Ich habe es bisher nur leider versäumt die Antwort hier zu veröffentlichen. Weiterlesen

Schuld oder Verantwortung?

Die aufgeregte Diskussion in den Medien um die immer mehr bekannt werdenden Missbrauchsfälle befremdet mich immer mehr. Ich beobachte, dass diese öffentliche Diskussion ziemlich am Thema vorbeigeht – nein, schlimmer noch, sie verstellt den Blick auf die Realitäten.

Damit ihr meine Schlussfolgerung nachvollziehen könnt, will ich mal meine Vision davon schildern.

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Dankeschön!

MOGiS e.V. begrüßt das am 02.03.2010 ergangene Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung.

Wir gratulieren den Bürgerrechtsaktivisten vom AK-Vorrat, FoeBud, CCC, der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Frau Justizministerin Leuheusser-Schnarrenberger, Herrn Burkhard Hirsch und den 34.000 Beschwerdeführern.

Es zeigt uns, dass es möglich ist, durch themenbezogen geschlossene Bündnisse Bürgerrechte zurück zu erobern.

In diesem Sinne werden wir Seite an Seite weiter für unsere Rechte eintreten.