Kommentare zu: MOGiS und das Vereinsrecht

Von: Mosaic » Blog Archiv » Wikipedia in der Sinnkrise

Mosaic » Blog Archiv » Wikipedia in der Sinnkrise — Thu, 22 Oct 2009 17:51:42 +0000

[...] können und wurde gelöscht. Damit ist das ganze Relevanzproblem der Wikipedia zusammengefasst: Ein nicht eingetragener Verein, der temporär in der Zeitgeschichte eine gewisse Rolle gespielt hat ist weniger wichtig als [...]

Von: Christian

Christian — Thu, 22 Oct 2009 17:43:46 +0000

Ja, dazu haben Sie ja auch im erheblichen Maße beigetragen.

Vielen Dank, dass Sie so erfolgreich unseren Ruf beschädigen!

Von: Gert Lauken

Gert Lauken — Thu, 22 Oct 2009 15:47:50 +0000

Ob MOGiS rechtsfähig oder nicht-rechtsfähig ist, war am Schluss der WP-Löschdiskussion nicht mehr die Frage, sondern ob "es" überhaupt ein Verein (also ein Personenzusammenschluss) ist. Bei rechtsfähigen Vereinen wird der Vereinsstatus vom Registergericht, also einer unabhängigen Stelle, geprüft, beim nichtrechtsfähigen muss man naturgemäß auf andere Belege zurückgreifen.

Verfassungsbeschwerden können auch nicht-rechtsfähige Vereine einlegen, einer Registereintragung bedarf es dafür nicht. Übrigens würde ich mir das mit der Verfassungsbeschwerde als Verein nochmal genau überlegen: Dann muss nämlich in der Beschwerde vorgetragen werden, dass der Verein (und nicht nur eine natürliche Person) in einem seiner Grundrechte verletzt wurde (Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG). Der Darlegungsaufwand ist daher größer als bei einer Verfassungsbeschwerde einer natürlichen Person.