(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Von der Öffentlichkeit etwas unbemerkt hat vom 11.10. bis 15.10. in Singapur das Treffen der International Criminal Police Organization (ICPO) (landläufig Interpol genannt) stattgefunden. Weiterlesen
Erschienen in: Ein Dossier, Netzpolitik
Schlagwörter: BKA, Christian Bahls, Internetsperren, Protest, Reaktionen
(Vorneweg ein kleiner Hinweis in eigener Sache: Wir würden ja gerne mit Frau von der Leyen reden ..)
Auf die Kritik der SPD, der Nichtanwendungserlass zu den Internetsperren sei ein „unsauberer“ Weg, verteidigte der FDP-Innenpolitiker Max Stadler diesen: „Es gibt jetzt eine neue Mehrheit, die auch ein neues Gesetz erlassen könnte“, sagte Stadler der F.A.Z. „Insofern sehe ich da nichts Undemokratisches.“ [1] Weiterlesen
Erschienen in: Netzpolitik
Schlagwörter: Christian Bahls, Internetsperren, Reaktionen, Rechtstaat
Herr Konrad Freiberg, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, hat sich in einem Interview kritisch gegenüber der Aussetzung der Internetsperren gezeigt. [1] Dabei wurde wieder das Argument, dass es Länder gibt, in denen Kinderpornografie nicht strafbar sei und darum gesperrt werden müsse, wurde, leicht umformuliert, erneut vorgebracht.
Ein Mitglied unseres Vereins hat deswegen Herrn Freiberg einen Brief geschrieben und ihn um Stellungnahme gebeten. Weiterlesen
Erschienen in: Netzpolitik
Im Moment führen wir eine Befragung zur Dunkelziffer bei sexuellem Missbrauch durch: dunkelfeld-befragung.de.
In den letzten Tagen gab es ja ein wenig Aufregung darüber ob MOGiS denn nun ein richtiger Verein sei oder nicht. Das hängt von der Definition von “richtiger Verein” ab. Weiterlesen
Um die mit der neuen Satzung vom 12. September 2009 geschaffenen Fördermitgliedschaften weiter zu formalisieren, haben wir folgendes Antragsformular zum Herunterladen, Ausdrucken und Verschicken erstellt: Fördermitgliedschaft bei MOGiS. Weiterlesen
Wir müssen zugegeben, dass unser Pressespiegel nicht mehr ganz auf der Höhe der Zeit war, dem haben wir jetzt ein wenig abgeholfen. Sollten noch wichtige Verweise fehlen, dann bietet sich dieser Artikel für ein dementsprechendes Kommentar an.
Die FDP hat in den Koalitionsverhandlungen mit der Union in Sachen Internet-Zugangserschwerungsgesetz in Teilen einen Erfolg erringen können. Die sogenannten Internetsperren sollen für ein Jahr ausgesetzt werden. Während dieser Zeit soll das BKA verpflichtet werden, die Löschung gemeldeter kinderpornographischer Inhalte intensiver zu betreiben. Nach einem Jahr soll dann dieses Löschregime evaluiert werden. Weiterlesen
Erschienen in: Ein Dossier, Netzpolitik, Pressemappe
Schlagwörter: Aktion, Christian Bahls, Gabriele Gawlich, Internetsperren, Pressemitteilung
Eigentlich hatte ich nur eine einfache Frage gestellt. Aber seht selbst. Der Artikel und die darauffolgende Diskussion in den Kommentaren sind hierher verschoben worden.
Erschienen in: In eigener Sache, Offtopic
Schlagwörter: Handeln, Missbrauch, Protest, Reaktionen
In Dresden fand das Symposium Datenspuren des Chaos Computer Clubs statt. Christian war dort eingeladen und hat einen Vortrag unter dem Titel “Internetsperren – Die Macht des Faktischen” gehalten. Weiterlesen
Erschienen in: In eigener Sache, Netzpolitik
Schlagwörter: Datenschutz, Internetsperren
Am kommenden Montag (dem 05. Oktober) ist anlässlich der beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP eine Mahnwache vor der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen, in Berlin-Tiergarten, Hiroshimastr. 12-16. Dort werden um 15:00 Uhr die Koalitionsgespräche beginnen. Netzpolitik schlägt 14:00 Uhr zum Treffen vor. Weiterlesen
Erschienen in: In eigener Sache, Netzpolitik
Schlagwörter: Christian Bahls, Datenschutz, Handeln, Meinungsfreiheit, Mitmachen, Mut
