Indem Sie unbequeme Themen einfach totschweigen?

Das ist nicht einfach eine verpasste Chance, liebe SPD, Ihr habt dem Ansehen Eurer Partei in der Netzgemeinde heute sehr schweren Schaden zugefügt. Wer den SPD- Parteitag parallel auf Twitter (#spd, #zensursula, #bpt09) mitverfolgt hat konnte die große Entäuschung der Twitterer erleben.

Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken und einer der Erstunterzeichner des Antrags, zeigte sich gegenüber heise online enttäuscht: “Ich hätte mir ein klareres Votum gegen Web-Sperren gewünscht, aber das war leider nicht durchsetzbar.” Seine Wortmeldung zum gesonderten Aufruf des Antrags, der eine Debatte und eine Abstimmung über das Anliegen nach sich gezogen hätte, sei schlicht “ignoriert” worden.

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel spricht es wenigstens mal an, dass die SPD dringend einem “Glaubwürdigkeitsproblem” begegnen müsse. Diese hatte den gescheiterten Antrag ebenfalls mit initiiert.

mir war so in den geleakten verträgen eingebaute kündigungsklauseln gelesen zu haben. die provider könnten da also ohne weiteres ohne rechtstreit raus. ;-)

Eine kleine Korrektur: Laut der c’t ist nur ein Teil der Ermittlungsverfahren der Operation Himmel in die Kriminalstatistik eingeflossen. Schon dieser Teil hat den Anstieg um 111% ausgemacht. Wenn jetzt also der restliche Teil offensichtlich in der nächsten Kriminalstatistik auftaucht, könnte das einen noch heftigeren Anstieg, aber natürlich auch einen Rückgang in der Statistik geben, je nachdem, wie groß der Teil der Operation Himmel war, der eingeflossen ist.

Ich persönlich rechne mit einem heftigen Anstieg, leider.

Liebe Grüße,

Michel

(Christian: da möchte ich mal korrigieren .. in der PKS 2007 waren es erst 87% Anstieg .. diese wurden dann später mit einer extra Zählung für Himmel auf 111% aufgeblasen .. eigentlich wäre es also unredlich diese extra gezählten Vorgänge jetzt nochmal in die Statistik des Jahres 2008 aufzunehmen .. da muss man Sie festnageln! .. zudem war das Jahr 2007 ein sehr heftiges Jahr [Mikado war auch 2007] .. und noch etwas: üblicherweise kommt die Statistik im Mai heraus .. .. wir haben jetzt Juni .. wenn Ihnen die Zahlen gefallen würden, dann hätten wir sie schon längst gesehen .. .. vielleicht bin ich aber auch einfach nur etwas zu paranoid ..)