Indem Sie unbequeme Themen einfach totschweigen?

Das ist nicht einfach eine verpasste Chance, liebe SPD, Ihr habt dem Ansehen Eurer Partei in der Netzgemeinde heute sehr schweren Schaden zugefügt. Wer den SPD- Parteitag parallel auf Twitter (#spd, #zensursula, #bpt09) mitverfolgt hat konnte die große Entäuschung der Twitterer erleben.

Björn Böhning, Sprecher der SPD-Linken und einer der Erstunterzeichner des Antrags, zeigte sich gegenüber heise online enttäuscht: “Ich hätte mir ein klareres Votum gegen Web-Sperren gewünscht, aber das war leider nicht durchsetzbar.” Seine Wortmeldung zum gesonderten Aufruf des Antrags, der eine Debatte und eine Abstimmung über das Anliegen nach sich gezogen hätte, sei schlicht “ignoriert” worden.

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel spricht es wenigstens mal an, dass die SPD dringend einem “Glaubwürdigkeitsproblem” begegnen müsse. Diese hatte den gescheiterten Antrag ebenfalls mit initiiert.