Oder: Zahlen und Fakten (Lieber Leser, der folgende Text setzt sich mit den Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik zu Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung auseinander, sollten Sie selber missbrauchsbetroffen sein, dann lesen Sie diesen Text bitte nur vorsichtig, oder auch gar nicht .. ) Wir waren ja schon einmal auf die polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2007 [...]
Entries from April 29th, 2009
Wovon reden wir in dieser Debatte eigentlich?
April 29th, 2009 · → 122 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Presse-Rückspiegel
April 29th, 2009 · → 3 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Letzte Woche: BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNE haben ein Interview mit Christian gebracht. (Wir wussten gar nicht, dass er so charmant aussehen kann :)) (Christian: Auch sonst scheint DIE GRÜNE das Thema Accessblockung ernst zu nehmen) Torsten Kieslich von kieslichdaily.de hat Christian per E-Mail interviewt, das Ergebnis ist der Beitrag: “Aus den Augen aus dem Sinn“, [...]
Drucksache 16/8871
April 28th, 2009 · → 17 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Den Mitgliedern des Bundestages zur Erinnerung hat Christian in seinem Blog die Bundestagsdrucksache 16/8871 veröffentlicht. Es handelt sich um einen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD vom 22.04.2008(was für ein Jahrestag .. oder?) in dem sie die Bundesregierung auffordern, sie möge: Das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit weltweit durchsetzen und der Internetzensur entgegentreten. Hier [...]
Sperren umgehen
April 27th, 2009 · → 3 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Christian hatte am Wochenende etwas Probleme mit der Namensauflösung bei seinem Provider. Es sieht so aus, als hätte dieser die Sperr-Infrastruktur schon angeschaltet. Eigentlich dürfte dies zur Zeit noch strafbar sein. Aber an Gesetze hält sich wohl in Deutschland schon lange niemand mehr. Hier also nun seine Erklärung, warum er die Sperren jetzt schon umgeht. [...]
Tags:Internetsperren·Mut
Christians Appell
April 25th, 2009 · → Keine Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Eigentlich wollte ich einen Artikel über die Rolle des BMWi in dieser Sache schreiben: Da schlittert Deutschland gerade in eine tiefe Wirtschaftskrise und das Bundeswirtschaftsministerium hat nichts anderes zu tun, als seine Mitarbeiter damit zu beschäftigen Gesetzesentwürfe und Vertragsvorschläge zur vorgeblichen Bekämpfung der Verbreitung von dokumentiertem Kindesmissbrauch zu erarbeiten? Dieses hochemotionale Thema ist natürlich hervorragend [...]
Tags:Christian Bahls·Demokratie·Handeln·Internetsperren·Mut·Wut
Ein Gastkommentar
April 24th, 2009 · → Keine Kommentare · Internetsperren
In den Kommentaren des Artikels: “Eine kleine Nachschulung in Sachen Staatsrecht” hatte ein Leser ja ein paar Fragen veröffentlicht. Er hat sie für den Blog nochmals ein wenig aufgehübscht .. und hier ist er nun: ein Gastkommentar von Holger.
Tags:Handeln·Internetsperren·Mut
Der Kampf der Kulturen (Artikel netzpolitik.org)
April 23rd, 2009 · → Keine Kommentare · Internetsperren
Auf netzpolitik.org gibt es einen interessanten Artikel von Ralf Bendrath: “Der Kampf der Kulturen” (jetzt auch bei zeit-online( .. könnte man vielleicht zusammen mit unserem Offenen Brief als Komplement lesen .. :)
Tags:Manifesto
Mit Opfern Gegen Internet-Sperren
April 23rd, 2009 · → 1 Kommentar · In eigener Sache
Wir werden immer wieder gewahr, dass unser Name Leute von der Mitarbeit abschreckt. Viele Leute scheinen zu denken: “Ich bin ja kein Opfer, da kann ich doch gar nicht mitmachen!” Dazu sollten Wir vielleicht ein wenig aus der Geschichte des Vereins berichten: Als der Verein in der Gründungsphase war, brauchten wir einen Namen, die erste [...]
Abschaffung der Unschuldsvermutung
April 23rd, 2009 · → 5 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren
Wir danken Sven Krohlas für seinen Blog-Eintrag: “kreativer Umgang mit der Internetzensur“, der uns auf dieses Detail aufmerksam gemacht hat.
Tags:Demokratie·Grundgesetz·Internetsperren·Rechtstaat·Rechtsweg
Bitte dieses Weblog auch ausdrucken! :)
April 23rd, 2009 · → 2 Kommentare · In eigener Sache, Internetsperren
Trotzdem ich weiss, dass viele unserer Leser über Internetausdrucker lächeln, möchte ich jetzt zur Reichweitenerhöhung folgenden Vorschlag machen: Drucken Sie doch ruhig einfach mal ein paar Seiten oder Artikel dieses Blogs, die sie für besonders wichtig halten, aus und geben sie jemandem, den es erreichen könnte, in Ruhe zu lesen Die Kategorie “Ein Dossier“ bietet [...]
Spreeblick streikt
April 22nd, 2009 · → Keine Kommentare · Internetsperren
Viele werden es schon bemerkt haben: Spreeblick befindet sich heute in einem demonstrativen Streik. Wir können uns dem nur anschließen: Wir werden von Laien regiert! Auslöser ist die Verabschiedung des Gesetzes zur Zugangserschwerung zu Webseiten mit dokumentierten Missbrauch als Inhalt. Spreeblick schreibt dazu: Wir unterstützen die Bundesregierung in ihrem Bestreben, dem Missbrauch von Menschen und [...]
Tags:Aktion·Internetsperren·Protest
Massnahmen ergreifen ..
April 20th, 2009 · → 5 Kommentare · Internetsperren
Die Sache mit dem Kabinett dürfte durch sein .. Frau von der Leyen und Frau Zypries werden wohl am Mittwoch zusammen eine Pressekonferenz geben. Frau Zypries scheint also umgefallen zu sein. Für alle Freiheitsbeführworter heisst dies: Next Stop Bundestag .. dann Bundespräsident .. dann BVerfG. An jedem dieser Punkte kann man eingreifen .. Klar .. [...]
Ein Akt des zivilen Ungehorsams
April 20th, 2009 · → 5 Kommentare · Internetsperren, Uncategorized
So .. mir ist gerade nach einem Akt des zivilen Ungehorsams: Setze ich doch einfach mal einen Link auf mein altes verstaubtes Weblog auf dem sich nun wiederum ein Link auf eine einschlägige Domain (Wikipedia-Eintrag) befindet. Der Eintrag stand in Norwegen auf der Sperrliste, hat aber gerade (20.04.2009;22:30) keinen ‘dokumentierten Missbrauch’ zum Inhalt. Aber: Jeder [...]
Ein kleiner Exkurs in Sachen Staatsrecht (v9)
April 20th, 2009 · → 17 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Oder auch: Liebe Bundesregierung: 6, Setzen! Nun zu einem Leyenhaften Vortrag: Grundsätzliches Im Grundgesetz gibt es Grundrechte mit unterschiedlichen Beschränkungsmöglichkeiten: Grundrechte mit einfachem Gesetzesvorbehalt Eingriffe nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes zulässig. An das eingreifende Gesetz werden keine besonderen Anforderungen gestellt. (Artikel 10 Absatz 2 1 Grundgesetz) Grundrechte mit qualifiziertem Gesetzesvorbehalt Eingriffe nur durch [...]
Tags:Demokratie·Grundgesetz·Grundrechte·Internetsperren·Rechtstaat·Rechtsweg
Kabinettsentwurf fertig
April 20th, 2009 · → 4 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
Wie Heise berichtet, ist der Kabinettsentwurf für die Abstimmung am Mittwoch fertig. Da sieht es wohl richtig übel aus. Es wird nicht mehr davon gesprochen nur Seiten aus nicht-EU-Staaten zu sperren, dazu folgende Karte mit der Herkunft der Einträge aus der norwegischen Sperrliste: und die Karte mit den Staate in denen in Europa solches Material [...]
Tags:Internetsperren
Datenschutz ist Opferschutz!
April 20th, 2009 · → 5 Kommentare · Ein Dossier, Internetsperren, Pressemappe
(Sind Sie Mitglied des Bundestages, oder kennen Sie einen Abgeordneten persönlich? .. Vielleicht wollen Sie dann auch den Exkurs in Sachen Staatsrecht lesen, ausdrucken und weiterreichen.) Dieses ständige Behaupten der Aussage: Datenschutz ist Täterschutz ist für Uns nicht länger ertragbar. Denn für uns, als Missbrauchsbetroffene ist Datenschutz vor allem eines, nämlich Opferschutz! Für die Täter [...]
